Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist für die Opposition schon schwierig, Argumente gegen den erfolgreichen Jahreswirtschaftsbericht 2018 zu finden.
Das merkt man an den Debattenbeiträgen.
Im Jahreswirtschaftsbericht ist eine Bilanz zu erkennen, die nicht nur, aber auch mit den politischen Rahmenbedingungen zu tun hat. In erster Linie haben wir die Erfolge unserer Wirtschaftsstruktur mutigen und kreativen Arbeitgebern, aber vor allen Dingen auch gut ausgebildeten, hochmotivierten und fleißigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu verdanken. Deshalb möchte ich Dankeschön für diese Leistung sagen.
Wir haben eine sehr erfolgreiche industrielle Struktur. Andere Länder beneiden uns um unsere innovative Industrie, deren Potenzial es uns ermöglicht – meine Vorrednerin hat es angesprochen –, wirtschaftliche Entwicklung, Prosperität, Umweltschutz und Nachhaltigkeit nicht als Gegensätze zu verstehen, sondern diese zusammenzudenken. Das sind keine Gegensätze. Die innovativen Potenziale der Industrie helfen uns, die globalen Probleme zu lösen.
Die Wettbewerbsfähigkeit unseres Standortes wird an den innovativen Produkten deutlich. Die deutschen Unternehmen können an der Weltspitze mithalten. Das hat damit zu tun, dass wir gute Bedingungen für den Export haben. Das setzt voraus, dass wir Zugang zu Märkten haben und dass wir den Handel nicht nur frei, sondern auch fair gestalten. Es ist schädlich, dass hier Redner gegen Europa reden. Wenn jemand von der Entwicklung in Europa profitiert, dann sind das die deutsche Wirtschaft und die Menschen, die hier leben.
Was die Zukunft angeht, sind natürlich gewisse Dinge auf den Weg zu bringen. Ich bin mir sicher – daraus mache ich kein Geheimnis –, dass die nächste Bundesregierung aufgrund der stabilen Verhältnisse einer Großen Koalition diesem Land durchaus guttun wird und dass wir mit der Digitalisierung und dem Ausbau der Infrastruktur, aber auch mit der Energiewende wirtschaftspolitische Themen haben, die wichtig sind, wenn es um die Modernisierung unseres Wirtschaftsstandorts geht.
Bei den Fachkräften sind natürlich verstärkt Anstrengungen im Bereich der Bildung zu unternehmen. Die Koalitionsverhandlungen haben in den letzten Tagen gezeigt, dass hierfür Geld in die Hand genommen wird und dass Strukturen verändert werden.
Beim inklusiven Wachstum gibt es Nachholbedarf in einigen Regionen. Der Strukturwandel produziert auch Ängste und Sorgen bei einigen. Aber ich will an dieser Stelle sagen: Deutschland ist ein starkes, ein erfolgreiches Land. Wir haben mithilfe der Strukturpolitik und der Ansiedlung von Gewerbe und Industrie die Möglichkeit, auch in nicht so starken Regionen für Prosperität zu sorgen. Es gibt gar keinen Grund, in diesem starken Land rechtsnationale Parteien zu wählen.
Wir alle wollen einen Beitrag dazu leisten, dass wir kein Land der Angst werden, sondern ein weltoffenes und solidarisches Land bleiben, das auch für Investitionen aus dem Ausland attraktiv ist. Deshalb sind Sie keine Alternative für Deutschland, sondern der Abgrund.
Vielen Dank.