Uwe Kekeritz

Danke schön. – Kohärenz ist das wichtigste politische Leitprinzip dieser Regierung, habe ich festgestellt. Insofern möchte ich heute eine Frage bezüglich des Kabinetts stellen. Gestern fand ja ein informeller Ministerrat statt, an dem unser Entwicklungsminister teilgenommen hat. In diesem Rahmen hat er wieder einmal gefordert, einen EU-Kommissar für Afrika zu etablieren und die EU-Mittel für Afrika zu verdoppeln. Ob das jetzt positiv oder negativ ist, will ich hier nicht bewerten, sondern ich will einfach wissen, inwieweit es eine kohärente Forderung ist. Ist das mit anderen Kabinettsmitgliedern, auch mit dem Finanzministerium, abgesprochen, und ist das auch mit den anderen EU-Mitgliedstaaten abgesprochen? Herr Minister ist nämlich schon öfter dadurch aufgefallen, dass er Forderungen gestellt hat, die groß in die Medien kamen, aber mit niemandem abgesprochen waren.