Kolleginnen und Kollegen! Sie werden sich wundern, dass heute für die SPD ein Vertreter aus dem Bereich Ernährung und Landwirtschaft hier vorne steht. Das hat einen triftigen Grund. Ich bin unseren Finanzern total dankbar, dass sie mir die Gelegenheit geben, hier für diesen Bereich zu sprechen. Ich habe übrigens eben in der Debatte eine Menge gelernt. Respekt vor den Finanzern, dass sie das so souverän erklären!
Jetzt möchte ich auf die Frage eingehen, warum ich hier stehen darf. Wir haben im letzten Jahr erlebt, welche Auswirkungen die Klimakatastrophe hat. Wir haben hier im Haus eine Partei, die ausdrücklich erklärt, die Klimakatastrophe gebe es nicht. Wenn eine Partei ausdrücklich erklärt, dass es die Klimakatastrophe nicht gibt, muss sie natürlich auch betroffenen Landwirten nicht helfen. In der Folge hält man sich bei solchen Sachen zurück. Wir hingegen glauben, dass es eine Klimaveränderung gibt, und wir glauben, dass wir der deutschen Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft intensiv helfen müssen.
Jetzt ist immer die Gretchenfrage: Wie tust du es? Es ist hier eben schon mal angeklungen: Ja, wir hätten uns als Sozialdemokraten einen größeren Wurf gewünscht, bei dem mehr Kapitalmasse zur Verfügung gestellt wird. Das wäre bei einem Mittelabfluss im Rahmen der Gefahrenabwehr der GAP, also der europäischen Agrarförderung, eindeutig der Fall gewesen. Da hätten wir wesentlich mehr Geld in Bewegung setzen können. Nun muss man sagen, dass unsere Kolleginnen und Kollegen von der Union dem im Moment noch entgegenstehen. Ich bin mir aber ganz sicher, dass sie im Laufe der nächsten 18 Monate zu anderen Einsichten kommen werden.
– Ich bin mir da ganz sicher. Ihre Parteikollegin, Frau von der Leyen, macht es im Moment mit dem Green Deal vor. Sie werden da schon auf die EU hören müssen. – Diese Zeit gilt es also zu überbrücken.
Mein tiefer Dank gilt den Finanzern dafür, dass man über das Omnibusverfahren einen Weg gefunden hat, den Versicherungen die Möglichkeit zu geben, ein Produkt, das sehr krisenanfällig ist – das muss man schon sagen –, verbilligt am Markt anzubieten.
Genau das ist hier gemacht worden. Ich möchte da wiederholen, was der Kollege eben gesagt hat – und das finde ich besonders erstaunlich –: Die entsprechende Regelung rückwirkend zum 1. Januar dieses Jahres einzuführen, verschafft den Landwirtinnen und Landwirten jetzt die Möglichkeit, sich auf Grundlage einer Risikobewertung für dieses Jahr nachträglich zu versichern. Das finde ich außergewöhnlich.
– Das hat ja auch keiner bestritten. Wollen Sie es noch mal hören? Sie sind einfach gut in dem Punkt. -
Deswegen gilt mein besonderer Dank
den Leuten, die das zustande gebracht haben, und vor allen Dingen dem Finanzminister, der dazu in der Lage war, das kurzfristig in Gesetzesform zu gießen und so die entsprechende Rechtslage zu schaffen. Herzlichen Dank an Olaf Scholz, herzlichen Dank an das Haus, dass das so toll geklappt hat!
Herzlichen Dank.