Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Auch in diesen Tagen sorgen sich viele Menschen um den Klimawandel und haben Sorge, dass ein weiteres Dürrejahr folgt. Im Thüringer Becken fielen 2018/2019 333 bzw. 379 Liter Regen pro Quadratmeter; normal wären 550 gewesen. Meteorologen sagen einen Fortgang der Dürre voraus. Sehr viele Landwirtschaftsbetriebe bewässern inzwischen ihre Flächen. Trotzdem erklärte noch im Frühjahr 2018 der Bundesrat – ich zitiere –, „dass in Deutschland keine Wasserknappheit herrscht, die eine Förderung der Wiederverwendung von aufbereitetem Wasser für die landwirtschaftliche Bewässerung erforderlich macht“.
Aber der Klimawandel trifft Deutschland bzw. Thüringen deutlich härter als erwartet, und nun bietet im wahrscheinlich dritten Dürrejahr die Landwirtschaftsministerin den Landwirtinnen und Landwirten erneut nur Dürrehilfen an. Die Forstwirte sollen mit Brosamen für Schadholzaufbereitung und etwas Waldumbau abgespeist werden. Das ist viel zu wenig, meint Die Linke.
Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, von SPD, CDU/CSU und FDP, wir können natürlich den Glaubenskrieg um Gentechnik, um Glyphosateinsatz, um Pestizide und Insektizide fortsetzen. Aber die Betroffenen verlangen von uns Lösungen. Das ist Aufgabe der Politik, und dies zu Recht, meint meine Partei.
Und was hilft da? Konkret könnten wir Hochwasserschutz koppeln, Starkregenfälle vermindern und Wasser nutzen, um länger bewässern zu können, statt dass es einfach abfließt. In Deutschland müssen wir auf Bewässerungsanbau setzen. Da hilft ein Blick in die Vergangenheit. Bei uns im Thüringer Becken gab es bis 1989 ein System aus Rückhaltebecken, Be- und Entwässerungsanlagen.
10 Prozent der Felder konnten bewässert werden, und es gab genügend Rückhalteraum bei lokalen Unwettern.
Unser Vorschlag wäre, dass wir hier im Bundestag gemeinsam mit den Ländern diese Erfahrungen aufnehmen, dass wir für Hessen und Niedersachsen Neuinstallationen solcher Systeme vorsehen und die in Thüringen und Brandenburg reaktivieren.
Bewässerung, die gleichzeitig Schutz vor Überflutung bietet, das ist eine Lösung, bei der jeder Euro doppelten Gewinn bringt.
Außerdem sind Forschungsprogramme für Waldanbau, angepasste Landwirtschaft, damit Dürrefolgen geringer werden, und natürlich auch die Satellitentechnologie unverzichtbar.
Machen wir es besser als bei der Pandemievorsorge. Erkenntnisse gibt es genug. Ergreifen wir die Maßnahmen jetzt!
Liebe Bürgerinnen und Bürger, vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Sowjettruppen, alliierte Truppen befreiten Deutschland vom Faschismus und beendeten den Völkermord. Gedenken wir der Opfer, stehen wir zusammen gegen Rassisten,
gegen Nationalisten, gegen Militarismus. Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!
– Ich sehe, Sie sind damit einverstanden.1 Anlage 11
Damit hat das Wort der Kollege Klaus Mindrup aus der SPD-Fraktion.