Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Coronavirus hat uns und die Wirtschaft zeitweise lahmgelegt. Der Stillstand der Wirtschaft hat uns ganz deutlich gezeigt, dass durch Verzicht, wie ihn die Grünen hier gern gebetsmühlenartig predigen, kein Wachstum, keine Weiterentwicklung möglich ist.
Nachhaltigkeit heißt für mich auch Generationengerechtigkeit. Wir versuchen, nachfolgenden Generationen einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen. Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, das müssen wir nicht nur versuchen, sondern auch machen. Dazu gehört aber auch, Chancen und Optionen für Technologie und Innovation offenzuhalten und keinen starren Weg, sondern ein klares Ziel vorzugeben. Ich verweise in diesem Zusammenhang auf unseren Antrag mit dem Titel „Mit Innovation zu nachhaltigem Wachstum“.
Meine Damen und Herren, konkret nenne ich die Grundhaltung der Grünen, Blauen Wasserstoff zu verteufeln. Liebe Kollegen der Grünenfraktion, das Thema Klimaschutz ist für mich nicht nur ein Teil der Nachhaltigkeit; es ist mittlerweile auch in der Gesellschaft und hier im Plenum angekommen, außer auf der rechten Seite dieses Hauses. Für den Technologie- und Industriestandort Deutschland bedeutet ein Hochlauf der Wasserstofftechnologie Exportchancen und damit auch Klimaschutz für andere Länder der Welt, die nicht eins zu eins dem deutschen Alleingang folgen wollen. Wir haben dazu einen Antrag mit dem Titel: „Tempo in der Energiepolitik – Wasserstoff zum neuen Öl machen“ geschrieben, auf den ich hier verweise.
Ja, meine Damen und Herren, es bringt nichts, einzelne Energieträger oder Technologien konsequent abzustrafen. Wir brauchen eine gute Diversifizierung unserer Energieträger, um in Zukunft auf einem wirklich breiten Fundament zu stehen. Wir sind uns einig: Effizienztechnologien made in Germany können ein Exportschlager werden.
Liebe Kollegen der AfD, es bringt nichts, uns mit unzähligen Anträgen zur vierten Generation Atomkraft zu behelligen. Im Ausschuss für Technikfolgenabschätzung waren sich alle Fraktionen einig, ein unabhängiges Gutachten zu dieser Technologie in Auftrag zu geben. Wer hat dieses Gutachten blockiert? – Ja, natürlich die AfD.
Es bringt auch nichts, aus dem Euratom-Vertrag auszusteigen, wie es die Linken hier fordern. Für nachhaltiges Wachstum, liebe Kolleginnen und Kollegen, brauchen wir eine funktionierende Marktwirtschaft. Wir brauchen erstens mehr Innovationen. Wir brauchen zweitens eine Technologieoffenheit der Energieträger, einen Wettbewerb der emissionsarmen Energieträger.