Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne mit drei Zitaten.
Benedikt, neun Jahre alt: Ich bin nicht gesund wie andere Kinder und muss sehr vorsichtig sein, damit ich mich nicht anstecke. Das könnte für mich ganz schlimm werden. Ich bin froh, dass alle meine Freunde und die anderen Menschen mich schützen, wenn sie Abstand halten und eine Maske tragen.
Lenni, sieben Jahre alt: In vier Wochen, sagt Mama, bekomme ich eine kleine Schwester. Wir freuen uns alle darauf. Und damit wir alle gesund bleiben, waschen wir ganz oft die Hände und haben viele bunte Masken.
Klara, elf Jahre alt: Ich fände es schön, Oma und Opa wiederzusehen. Aber sie sind sehr alt, und das Virus ist für sie besonders gefährlich.
Diese Zitate sind nicht repräsentativ;
aber sie zeigen, dass unsere Kinder und Jugendlichen die Herausforderungen verstehen und vernünftig handeln können –
anders als die AfD, die wieder einmal das Verfassungsorgan Bundestag als Bühne benutzt, um allen zu zeigen, welchen Stellenwert sie Vernunft und Wissenschaft beimisst, nämlich keinen.
Manche hier wollen einfach nicht begreifen, dass wir in einer außergewöhnlichen Situation sind. Das Coronavirus ist nicht harmlos. Wir haben im Moment kein wirksames Mittel. Es wird noch eine Weile dauern und wir müssen uns gedulden, bis wirksame Impfstoffe zugelassen und in ausreichendem Maße vorhanden sind.
Sich gedulden heißt aber nicht, die Situation auszusitzen, sondern außerordentliche, oft unbequeme und unangenehme Maßnahmen zu akzeptieren – zu unser aller Schutz.
Diese Maßnahmen sollen wirksam und differenziert sein, auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basieren und neben den gesundheitlichen Aspekten auch auf soziale und wirtschaftliche Auswirkungen gerichtet sein. Deshalb fordern wir die Gründung eines unabhängigen interdisziplinären Pandemierates als wissenschaftliches Beratungsgremium während der Coronakrise.
Diese Krise ist im Augenblick nun einmal die Realität, leider auch für unsere Kinder, und die AfD übt sich weiter in Realitätsverlust. Unbenommen ist, dass in den vergangenen Monaten der Pandemie schnelle Entscheidungen getroffen wurden, die viele Kinder und Jugendliche körperlich, emotional und seelisch stark betroffen haben, und sie fielen über die Köpfe der Kinder hinweg. Diesen Verstoß gegen die Kinderrechte gilt es nicht zu wiederholen. Wir müssen mehr für die Umsetzung der Kinderrechte auch und gerade in der Pandemie tun. Kinderrechte bedeuten nicht nur Kinderschutz, sondern auch Beteiligung und Förderung. Als Unterzeichner der UN-Kinderrechtskonvention ist unser Land zu ihrer Einhaltung verpflichtet.
Um diese Verpflichtung sichtbar zu machen, müssen wir Kinderrechte endlich in das Grundgesetz aufnehmen.