Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich danke Ihnen sehr für diese Worte.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Präsidentin! Für viele war es unbegreiflich, warum sie im November wieder schließen mussten; denn sie hatten gute Hygienekonzepte und haben alles getan, um die Ausbreitung des Virus zu stoppen. Es macht auch mich traurig, zu sehen, wie in meiner Heimatstadt Dortmund der größte Weihnachtsbaum der Welt wieder abgebaut wird und die dazugehörige Weihnachtsstadt erst gar nicht wieder aufgebaut wird. Ähnlich wie diesen Schaustellern ging es Besitzern von Hotels, Restaurants, Kneipen, Klubs und Veranstaltern. Steigende Infektionszahlen machten uns allen einen Strich durch die Rechnung. Begegnungen mussten wieder unterbunden werden. Um diesmal Bildung und einen Großteil der Wirtschaft nicht runterzufahren, blieben Einschränkungen im Freizeitbereich. Schade ist, dass wir an dieser Stelle das immer wieder erklären müssen und manche das anscheinend immer noch nicht begriffen haben.
Weil es nicht zu begreifen ist! Sie können es lassen!
Dafür gibt es jetzt einen Ausgleich von 75 Prozent des Umsatzes im November des Vorjahres. Details wurden ausgearbeitet, sodass er im November auch beantragt werden kann. Das ist ein guter und, wie ich finde, relativ unbürokratischer Schritt, der von vielen in der Branche auch begrüßt wird.
Dabei sind Anregungen aufgenommen worden: Auch mittelbar betroffene Unternehmen erhalten einen Ausgleich; To-go-Geschäfte dürfen die fehlenden 25 Prozent ausgleichen; auch größere Unternehmen wie Veranstalter werden berücksichtigt; und bei kleineren Unternehmen, die bis zu 5 000 Euro beantragen, braucht der Steuerberater nicht noch gegenzuzeichnen.
Alleinlassen dürfen wir aber nicht die Unternehmen – das sei an dieser Stelle gesagt –, die nicht von der Novemberhilfe profitieren. Damit meine ich zum Beispiel die Reisebranche. Auch diesen Unternehmen müssen wir stärker unter die Arme greifen. Deshalb ist es richtig, dass die Überbrückungshilfe III kommt und noch einmal verbessert wird.
Was wir aber noch viel mehr brauchen, meine Damen und Herren, ist eine Perspektive – das kommt auch in einem Antrag vor – für alle Betroffenen. Das heißt: Wie können wir die Betriebe wieder ans Schaffen bekommen und gleichzeitig die Bevölkerung schützen? Dafür müssen wir meiner Meinung nach viel mehr auf Hygienekonzepte, Tests und digitale Registrierungen setzen als auf Schließung. Lassen Sie uns deshalb gemeinsam mit Wirtschafts- und Gesundheitspolitikern daran arbeiten, einen verlässlichen Rahmen für 2021 zu finden. Dabei vertraue ich auf die Innovationskraft der Unternehmen und die Mitarbeit der Bevölkerung.
Herzlichen Dank an die Unternehmen! Halten Sie die Öhrchen steif! Ein schönes Wochenende!
Herzlichen Dank.