Frau Bundestagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der vergangenen Woche haben wir den 65. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr gefeiert.
Nach dem verlorenen Kriege stellte dies für die junge Bundesrepublik einen zentralen Schritt auf dem Weg zur Souveränität des Landes und zur Anerkennung im westlichen Bündnis dar. Damals bestand für viele Soldaten ein Widerspruch zwischen dem Bild des soldatischen Kriegers, ausgebildet, um zu kämpfen und zu siegen, und eben den neuen Prinzipien der jungen Bundeswehr. Heute jedoch mit Blick auf den 61. Jahresbericht des Wehrbeauftragten unseres Parlaments ist dieser Widerspruch aufgelöst. Niemand zweifelt mehr an der Sinnhaftigkeit der Institution. Die Soldatinnen und Soldaten, aber auch die zivilen Bediensteten sind nach rund einem Vierteljahrhundert mit ganz unterschiedlichen Einsätzen, insbesondere mit den Erfahrungen aus Afghanistan, angekommen, und zwar mit Erfolg angekommen; denn die Männer und Frauen unserer Armee haben sowohl im Auslandseinsatz als auch bei schwierigen Aufträgen im Inland ihre Leistungsfähigkeit mehrfach eindrucksvoll unter Beweis gestellt.
Die Beteiligung der Bundeswehr im Kampf gegen die Coronapandemie ist das beste Beispiel dafür.
Jahresberichte des Wehrbeauftragten sind aber auch immer ein Spiegelbild der Lage unserer Bundeswehr, so auch diesmal. Der vorliegende Bericht zeigt, dass man weiter mit Personallücken, materialer Mängelwirtschaft und Bürokratie zu kämpfen hat. Für eine Armee im Frieden ist das nicht ungewöhnlich. Doch es ist unsere gemeinsame Aufgabe, diese Probleme nachdrücklicher anzugehen. Die vielzitierten Trendwenden müssen in der Truppe noch spürbarer werden.
Naturgemäß möchte ich einen kurzen Blick auf die personelle Einsatzbereitschaftslage werfen. Ja, mit dem Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz und dem Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz haben wir wirklich viel für die Bundeswehr getan. Dienstzufriedenheit hat eben auch mit Sozial- und Fürsorgewesen zu tun; das möchte ich einmal ganz positiv betonen. Doch noch immer sind leider zahlreiche Dienstposten unbesetzt. Laut Bericht verzeichnete man Ende 2019 ein Fehl in Höhe von 21 000 bei den Offizieren und Unteroffizieren und von 2 100 bei den Mannschaften. Dieser Mangel betrifft vor allem hochqualifiziertes Fachpersonal, wie beispielsweise Hubschrauberpiloten, Fernmeldetechniker oder auch Ärzte. Neben der Materiallage ist also die Personallage ein Problem, welches den Kern der Bundeswehr berührt. Hier gilt es, nicht einfach abzuwarten und auf Heilung zu hoffen, sondern wir müssen gemeinsam nach Lösungen suchen. Ich würde mir sehr wünschen, dass dies gelingt.
Abschließend danke natürlich auch ich Herrn Dr. Bartels, aber auch Frau Dr. Högl nebst ihrer Mitarbeiterschaft für die sehr gute Arbeit. Ich freue mich auf ein weiterhin erfolgreiches Miteinander im Sinne unserer Bundeswehr.