Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer! Herr Houben, ich glaube, ich habe den Antrag Ihrer Fraktion intensiver gelesen und werde mehr Inhalte vortragen, als Sie das gerade in Ihrer Redezeit getan haben.
Macht ja nix! Der Antrag kommt ja noch in den Ausschuss; das ist so.
Der Antrag, über den wir heute beraten, ist betitelt mit „Mit Gründergeist aus der Krise – Neue Chancen für junge Unternehmer“. Mit dieser Überschrift findet er zunächst einmal mein Interesse.
Denn das Thema „Gründen“ ist insgesamt wichtig. Jede einzelne Gründung, egal ob als Neustart, in einer Unternehmensnachfolge oder als Start-up, als Dienstleistung oder im Handwerk, stärkt den Wirtschaftsstandort Deutschland und natürlich auch die jeweilige Gründerregion. Deshalb gestalten wir als Union gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium, das nun dankenswerterweise durch die Staatssekretärin Elisabeth Winkelmeier-Becker vertreten ist, genau unter diesem Aspekt unsere Politik.
Die Coronapandemie hat Auswirkungen auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Ob sie jedoch dazu führt, dass es zu weniger Gründungsgeschehen kommt, ist aus meiner Sicht noch zu hinterfragen; Herr Houben, Sie haben das in Ihrem Antrag angesprochen. Wie heißt es doch so schön im Volksmund: Not macht erfinderisch. Das bedeutet einfach, dass es gerade in Krisen möglicherweise zu ganz wertvollen Impulsen kommt, den Schritt in die Selbstständigkeit zu wagen. Ich kann sagen: Die aktuellen Gründungszahlen in meiner Heimat, im Landkreis Oldenburg, also in meinem Wahlkreis, lassen das hoffen. Sie sind jedenfalls stabil.
Im Gegensatz dazu zeichnen Sie von der FDP ein wirklich düsteres Bild. Sie sprechen vom Ende unserer Gründungskultur. Das gelingt Ihnen nur, weil Sie teilweise die Zahlen heraussuchen oder die Zusammenhänge herstellen, die genau dieses Bild bestärken sollen. Ich will deshalb Ihre im Fokus stehenden Aussagen auf der Grundlage der gleichen Daten um die positiven RKW-Zahlen ergänzen, die Sie uns vorenthalten haben.
Erstens. Wir können uns freuen über die höchste TEA-Gründungsquote im zweiten Jahr hintereinander. Sie liegt jetzt bei 7,6 Prozent.
Zweitens. Nach Angaben des RKW ist das Wachstum vor allem auf sehr junge Gründerpersonen, nämlich auf die Gruppen der 18- bis 24-Jährigen und der 25- bis 34-Jährigen, zurückzuführen.
Ich finde, beide Veränderungen sind wirklich Grund zur Freude. Wir haben insgesamt 10 Prozent mehr Menschen, die den Schritt in die Selbstständigkeit wagen, als noch im Jahr 2018. Das zeigt: Wir sind mit unseren Maßnahmen insgesamt auf einem richtigen Weg, und wir setzen zielgerichtete Impulse für Gründerinnen und Gründer.
Meine Damen und Herren, mit dem vorliegenden Antrag versucht die FDP, insbesondere auf minderjährige Gründer einzugehen. Und das meinte ich eben damit, als ich sagte: Ich habe keinen Satz dazu gehört. „Versucht“ ist der richtige Ausdruck; denn es gelingt Ihnen nicht wirklich. Das liegt natürlich an der Argumentation und den daraus abgeleiteten Maßnahmen. Sie wechseln halt ganz oft die Perspektive: minderjährige Gründer, allgemeines Gründungsgeschehen.
Was den Antrag natürlich qualitativ – wenn ich das mal so sagen darf – herunterzieht,
ist die Tatsache, dass zu drei viertel Forderungen aufgestellt werden, die durchaus richtig sind, die aber nicht in die Gestaltungsmöglichkeit des Bundes fallen. So sprechen Sie zum größten Teil von Aufgaben, die die Kultus- und Bauministerien der Länder betreffen. Die Aufgaben reichen teilweise bis auf die Kommunalebene wie der geforderte günstige Miet- oder Arbeitsraum.
Ich kann als noch aktive Kommunalpolitikerin nur sagen: Wir haben doch hier auch eine Eigeninitiative. Sie ist gefragt und sollte auch dort bleiben. Auch hier nenne ich wieder als Beispiel meine Region mit dem Gründerzentrum Oldenburg, der Uni, der Wirtschaftsförderung, der örtlichen Handwerkskammer oder der IHK, die gemeinsam mit Seniormentoren und Meisterbetrieben wirklich beispielhaft für Gründer eintreten und sie begleiten.
Meine Damen und Herren, ich will jetzt nicht ausdrücklich auf Finanzierungsinstrumente eingehen, weil ich mich im Rahmen meiner Zeit nur auf die inhaltlichen Forderungen Ihres Antrags beziehen kann. Ich will deshalb zum Schluss kommen mit dem Hinweis auf die vor zwei Jahren erfolgreich gestartete Gründeroffensive des Wirtschaftsministeriums, die zehn zentrale Punkte für Gründungen definiert und auch eine Vielzahl modernisierter Maßnahmen umsetzt. Ich finde, ein klasse Format!
Herr Houben, Sie haben es auch angesprochen: Die Gründerwoche ist ein Beispiel. Sie läuft noch bis Sonntag mit über 1 600 Akteuren. Die zentrale Botschaft in diesem Jahr ist: Mut machen. Denn, um mit den Worten von Walt Disney zu sprechen: „Alle Träume können wahr werden, wenn wir den Mut haben, ihnen zu folgen.“ Genau deshalb sollten wir als Politik das tun. Wir sollten Mut machen und begleiten auf dem Weg zum Traumberuf des Gründers.
Herzlichen Dank fürs Zuhören.