Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Liebe Eltern und die es noch werden wollen! Das Elterngeld ist seit seiner Einführung 2007 eine Erfolgsgeschichte. Flexibilisierung, Vereinfachung und Verbesserung, darum geht es heute.
Immer mehr junge Eltern nutzen die Möglichkeiten, durch das Elterngeld mehr Zeit für die Familie zu haben, Arbeits- und Familienzeit gleichberechtigt untereinander aufzuteilen. Genau das ist der Wunsch der Familien. Der Erfolg ist aber auch ein Auftrag, die Regelungen immer wieder den Umständen, Bedürfnissen und Wünschen anzupassen, wie wir das in ganz besonderer Weise in dieser Coronakrise immer wieder tun und wie wir heute das Elterngeld insgesamt weiterentwickeln.
Ich danke Ministerin Franziska Giffey für ihren guten Entwurf, und ich danke dem Koalitionspartner für die schnellen, konstruktiven Beratungen, in denen wir noch wichtige Dinge für die Eltern erreichen konnten.
Auf drei wichtige Änderungen möchte ich kurz eingehen:
Beim Partnerschaftsbonus sind wir all die Dinge angegangen, die Eltern bisher davon abgehalten haben, ihn zu nehmen. So erweitern wir den Stundenkorridor auf 24 bis 32 Stunden Teilzeitarbeit. Das ist lebensnah; denn jetzt ist eine Drei- oder Viertagewoche möglich. Es wird also flexibler und einfacher. Wir haben aus der Krise gelernt und sorgen dafür, dass sich Kurzarbeit oder Krankengeld nicht mehr negativ auswirken, eine Regelung, die wir auf Dauer übernehmen.
Wenn ein Kind zu früh auf die Welt kommt, ist dies für Eltern und Kind oft eine riesige Herausforderung. Deswegen führen wir eine neue Regelung für diese Familien in das Elterngeld ein; deswegen werden wir diese Familien länger unterstützen.
Ich bin froh, dass wir an dieser Stelle noch einmal Verbesserungen für die Familien erreichen konnten. Das lag uns gemeinsam wirklich am Herzen. Künftig wird es gestaffelt, je nachdem, ob das Kind 6, 8, 12 oder 16 Wochen zu früh geboren wurde, je einen weiteren Monat Elterngeld geben.
Diese Regelung gibt den Familien Zeit – Zeit, die sie dringend benötigen.
Und als dritten Punkt möchte ich auf die Neuregelung für die kleine Selbstständigkeit oder Mischeinkünfte hinweisen. Insbesondere auch Ehrenamtliche mit kleiner Aufwandsentschädigung profitieren von diesen Änderungen.
Das Elterngeld wird sich immer weiterentwickeln. In der nächsten Legislaturperiode werden wir sicherlich über die Höhe des Elterngeldes sprechen müssen und auch darüber, ob wir Pflegeeltern in den Elterngeldbezug mit aufnehmen. Flexibilisierung, Vereinfachung, Verbesserung machen das Elterngeld noch attraktiver, oder wie wir in Ostwestfalen sagen: Da kannst du nix von sagen!