Herr Kollege, da haben Sie mich offensichtlich falsch verstanden oder hinsichtlich der Reihenfolge nicht genau aufgepasst. Ich habe gesagt: Auslöser war der Sturz Gaddafis in Libyen, verbunden mit einer Militärintervention des Westens. Dies hat dazu geführt hat, dass sich die versprengten Truppenteile mit Stämmen der Tuareg verbündet haben. Sie sind mit den ganzen schweren Waffen, mit denen sie ausgerüstet waren, nach Mali geflohen, weil sie aus Libyen verdrängt worden sind. Das war der erste Dominostein, der gefallen ist. Dieser Dominostein hat dann die Krise im Norden Malis ausgelöst. Dann haben die Franzosen interveniert. Das hat dann weitere Dominosteine zum Umfallen gebracht. Das können wir heute in Zentralmali und in den Nachbarländern beobachten. Ich sehe nicht, dass die Bundesregierung eine Antwort auf diese Krise, auf diese Fragen, auf diese Entwicklung hat. Im Grunde laufen wir der Entwicklung immer nur hinterher. – Danke.
Im Grunde kennt auch die Bundesregierung den Dominosteineffekt. Sie verweist in ihrer Mandatsbegründung auch auf Maßnahmen der humanitären Hilfe, der Konfliktbearbeitung, der Stabilisierung und der Entwicklungszusammenarbeit, die sie in Mali ebenfalls unterstützt. Aber so gut das alles auch ist – einige der Projekte finden wir richtig überzeugend –: Die Maßnahmen der Krisenprävention und Stabilisierung fördert die Bundesregierung mit 27 Millionen Euro, während der Bundeswehreinsatz das Zehnfache kostet.
Es gibt natürlich auch nicht nur edle Motive für einen so großen, gefährlichen und teuren Militäreinsatz. Er ist für Deutschland und Frankreich auch das Testfeld für die Militarisierung der EU, auf die sowohl Merkel als auch Macron drängen.
Das bedeutet weitere Aufrüstung. Dazu sagen wir als Linke ganz klar Nein.
Investieren Sie die vielen Hundert Millionen Euro besser darin, allen Menschen auf diesem Planeten ein lebenswürdiges Leben und eine Perspektive für sich und ihre Familien zu geben. Bekämpfen Sie nicht die Flüchtenden – was ja dieser Militäreinsatz auch tut –, sondern die Ursachen, die die Menschen aus ihrer Heimat vertreiben. Damit täten Sie nicht nur etwas für Stabilität und auch nicht nur in Mali, sondern Sie täten auch etwas für den Frieden.
Holen Sie, Frau von der Leyen, die Soldaten aus diesem gefährlichen Einsatz zurück!