Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! All die Anträge zum Europäischen Jahr der Schiene, zur Schiene als solche, die wir heute beraten, zeigen doch, dass fast alle Fraktionen dieses Hauses die Absicht haben, den Schienenverkehr in Deutschland und in Europa weiter zu stärken und voranzubringen, und das ist eine gute Nachricht. Die bessere Nachricht dazu ist – das zeigt unser Antrag deutlich –: Wir reden nicht nur darüber, sondern wir haben in den letzten Jahren bereits manches umgesetzt, Herr Gastel.
Seit 2009 haben sich die Investitionen in die Schiene im Bundeshaushalt verdoppelt. Mit dem Klimapaket haben wir den Investitionsturbo für die Schiene angeworfen. Wenn man die LuFV III dazuzählt, sind das dreistellige Milliardenbeträge, die wir in den Schienenverkehr investieren, damit dieser durch den massiven Investitionshochlauf und den Ausbau des Netzes schneller wird, damit er digitaler wird – unter anderem durch die Digitale Schiene Deutschland –, damit er kundenfreundlicher wird – vor allem durch den Deutschlandtakt – und damit er leiser wird. So haben wir den Schienenlärm durch den Einsatz leiser Güterwaggons um 50 Prozent reduziert.
Damit sind wir auf einem guten Weg, aber noch nicht am Ziel.
Unser Schienennetz ist per Definition kein nationales Thema; denn dieses Netz ist mit den Netzen unserer Nachbarn verknüpft. Im Schienengüterverkehr gibt es schon lange die Korridore von Mailand bis Rotterdam. Auch im Personenverkehr steigt das Interesse an durchgehenden Verbindungen von Stuttgart ans Mittelmeer oder auch von Paris nach Berlin.
Die Bundesregierung hat im Rahmen der europäischen Ratspräsidentschaft im vergangenen Jahr bereits wichtige Impulse gesetzt: für eine Verbesserung der Zusammenarbeit der Länder – Stichwort „European Rail Platform“ –, für mehr europäische Zugverbindungen bei Tag und bei Nacht mit dem TEE 2.0, mit dem Nachtzugkonzept – beides übrigens im Sinne unserer Schienenpolitik auf eigenwirtschaftlicher Basis –, für einen besseren Güterverkehr.