Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Der Bundestag beschäftigt sich in dieser Woche mit insgesamt vier Mandaten der Bundeswehr. Über die Ziele und den Zweck der Mandate wird vor dem Hintergrund des Erreichten und auch der Zeitachse diskutiert.
Die Operation Atalanta am Horn von Afrika ist ein gutes Beispiel für Einsätze, die auch über einen längeren Zeitraum erfolgreich sein können. Der Einsatz begann Ende des Jahres 2008, als durch stark zunehmende Zahlen von Piratenangriffen schnelles Handeln notwendig wurde. Ein wesentlicher Punkt dabei ist der Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms der VN zur AMISOM-Mission. Die internationalen Seewege zu sichern, ist ein weiterer wesentlicher Aspekt. Freier und sicherer Seehandel auf wichtigen, aber verwundbaren Handelsrouten ist im Interesse Deutschlands als Handelsnation.
Der Erfolg zeigt sich hier aus zweierlei Gründen: Die ständige Präsenz hat ihre Wirkung nicht verfehlt. Die Zahl der Angriffe ist stark zurückgegangen. Zudem haben auch private Reeder ihre Schiffe sicherer gemacht und für ausreichend Eigenschutz gesorgt. Der Einsatz konnte also nachhaltig zur Sicherung des Mandatsgebiets beitragen. Insgesamt 34-mal steuerte die Deutsche Marine Schiffe und Boote als operativen Teil zu Atalanta bei. Seit 2016 unterstützt Deutschland die Operation nicht mehr mit seegehenden Einheiten, sondern stellte den Seefernaufklärer P-3C Orion bereit. Unser herzlicher Dank gilt daher den Soldaten, die wesentlich zum Erfolg beigetragen haben.
Die Bereitstellung dieser hochwertigen Fähigkeit der Marine steht erneut vor dem Aspekt der mangelnden Verfügbarkeit durch technische Probleme. Dringend muss nun über die Nachfolge des Systems und eine mögliche Zwischenlösung entschieden werden. Die drohende Fähigkeitslücke wird hier offensichtlich. Die später zu beratende Operation Irini zeigt die Bedeutung des nun in Atalanta nicht mehr eingesetzten Seefernaufklärers.
Damit ändert sich die deutsche Beteiligung an diesem Einsatz erneut grundlegend. Kürzlich wurde das Einsatzkontingent in Dschibuti zurückverlegt. Der deutsche Beitrag wird gemäß Mandatstext nun anders ausgerichtet. Obwohl die Ausweitung der Ziele auf Waffen, Drogen und Holzschmuggel formuliert wird, werden deutsche Einheiten vorwiegend nur noch auf Durchfahrt angemeldet wie demnächst die Fregatte „Bayern“. Zukünftig wird sich der deutsche Beitrag im Wesentlichen auf die Bereitstellung von Führungspersonal im Stab der Operationen konzentrieren, um dort Flagge zu zeigen.
Auf die zivilen Komponenten und die sich stark beeinflussenden Faktoren nicht nur auf See, sondern auch in der Region und in Somalia selbst haben wir bereits in der ersten Lesung hingewiesen. Hier gibt es sehr viel zu tun. Wir als Fraktion stimmen der Mandatsverlängerung zu.
Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.