Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor vier Wochen haben wir, die Sprecher der Fraktionen im Auswärtigen Ausschuss, gemeinsam mit dem Außenminister eine virtuelle Dienstreise in die Region durchgeführt. Es wäre gut und schön gewesen, wenn wir die Gelegenheit gehabt hätten, dort persönlich hinzureisen; das ist natürlich wegen Corona im Augenblick äußerst schwierig. Aber wir haben es virtuell getan.
Wir haben zunächst in Bamako, in der Hauptstadt Malis, mit zivilen Vertretern und deutschen und malischen Wirtschafts- und Aufbauhelfern gesprochen. Wir haben uns dann virtuell mit unseren Soldaten in Koulikoro – das ist das Mandat EUTM Mali – und in Gao – das ist das Mandat MINUSMA – unterhalten.
Erstens. Übereinstimmend haben uns alle, sowohl die zivilen als auch die militärischen Vertreter, bestätigt, dass das ein wichtiger und richtiger Beitrag zur Stabilisierung des Landes ist. Wir sind vor neun Jahren als UN und EU in dieses Land gegangen, um zu verhindern, dass es abkippt, dass es ein neuer Hort für Terrorismus in der Region wird, der sich destabilisierend auf ganz Afrika ausgewirkt hätte.
Der Einsatz steht unter dem Ziel, zu verhindern, dass Mali ein Failed State wird, ein neuer sicherer Hafen für Terrorismus. Damit ist er Teil unserer Gesamtstrategie, internationalen Terror wirksam zu bekämpfen. Das geht nur, wenn man Länder ertüchtigt, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen, und dazu trägt das Mandat maßgeblich bei.
Zweitens war ich sehr beruhigt, zu hören, dass unsere militärischen Kommandeure gesagt haben, dass Covid in den Truppen der deutschen Bundeswehr vor Ort eine zunehmend geringere Rolle spielt, weil die Soldatinnen und Soldaten geimpft dorthin entsandt werden. Entsprechend wird die Zahl der geimpften Soldaten bald die 100 Prozent erreichen. Ich finde es richtig, dass wir unsere Soldaten im Auslandseinsatz in der Gruppe 2 bevorzugt behandeln.
Drittens möchte ich etwas zur Obergrenze sagen. Wir haben bereits beim letzten Mandat gesagt, dass die Ausbildungsmission Gazelle integriert werden soll. Dafür bauen wir das Ausbildungszentrum Sevaré. Damit wird es wohl in der zweiten Jahreshälfte etwas werden. Das wird eine großartige und vernünftige Sache.
Wir haben, wenn wir Gazelle mit reinrechnen und noch berücksichtigen, dass wir ab Juli die Führung in dem Einsatz haben, eigentlich wenig Luft zwischen 450 und 600. Ich hätte mir gewünscht, dass wir weniger über die Obergrenze als über die Ziele und den Auftrag des Einsatzes reden und dass wir es den Soldaten selbst, den Experten, wesentlich überlassen, zu beurteilen, wie viel Soldatinnen und Soldaten zum Einsatz kommen müssen. Ich hätte mir deshalb mehr Flexibilität bei der Obergrenze vorstellen können. Aber, ich glaube, mit 600 können wir jetzt zunächst einmal alle leben.
Herzlichen Dank.