Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wer vor zwei Wochen Danger Dan und Igor Levit bei Böhmermann gesehen hat, der hat gemerkt, dass der Kunst in Deutschland ihr Scharfsinn und ihr Humor Gott sein Dank noch nicht abhandengekommen ist. Aber gerade ist es still hierzulande: geschlossene Kinos, geschlossene Clubs, geschlossene Theater, geschlossene Konzerthallen. Ja, wir merken es in dieser ohrenbetäubenden Stille: Wir brauchen Kunst und Kultur, mehr davon und zwar für alle.
Wir brauchen sie, um als Gesellschaft ganz zu sein.
Wir alle sind „betroffen“. Aber das ist natürlich ganz und gar nichts im Vergleich zur Betroffenheit der vielen Menschen, die in der Kreativwirtschaft arbeiten und die in ihrer wirtschaftlichen Existenz, in ihrer Alterssicherung und auch in ihrer Gesundheitsversorgung substanziell angegriffen sind. Dabei gilt es den Blick zu weiten. Wir sprechen nicht nur von den Künstlerinnen und Künstlern; denn keine Museumsschau, kein Theaterstück, kein Konzert läuft ohne diejenigen im Hintergrund. Umso katastrophaler ist es, dass vielen von ihnen mittlerweile die wirtschaftliche Basis weggebrochen ist, sodass sie die Kulturszene verlassen und sich andere Jobs suchen müssen. Meine Damen und Herren, es wird sehr schwer sein, diesen Braindrain, dieses Abwandern von Fachexpertise zu stoppen. Umso schneller müssen wir jetzt Maßnahmen ergreifen, um die Lebens- und Arbeitsbedingungen der freien Kulturschaffenden insgesamt zu verbessern.
Das Gleiche gilt für diejenigen, die in den Medien arbeiten.
Die Kreativwirtschaft in ihrer Gesamtheit ist mit einer Bruttowertschöpfung von über 100 Milliarden Euro jährlich knapp hinter dem Maschinenbau der drittgrößte Wirtschaftszweig in unserem Land. Dieser Wirtschaftszweig ist durch einen hohen Anteil von Soloselbständigen geprägt. Die schlechte Absicherung gerade dieser Menschen war schon immer problematisch. Jetzt, in der Pandemie ist es überfällig, dass wir als Gesetzgeber reagieren. In unserem Antrag machen wir dazu konkrete Vorschläge.
Zuerst zu den dringend notwendigen Sofortmaßnahmen während der Pandemie: Wir brauchen endlich ein Existenzgeld von 1 200 Euro monatlich rückwirkend für die Zeit der Pandemie.
Vorbild für unseren Vorschlag ist der fiktive Unternehmerlohn der einzig grün-geführten Landesregierung von Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg.
Wenn Sie das für grün-schwarzes Teufelszeug halten, sei Ihnen gesagt: Sogar der leibhaftige bayerische Ministerpräsident hat dieses Modell, nachdem er es fünfmal angekündigt hat, mit den für einen CSUler durchaus bemerkenswerten Worten: „Wir wollen uns an Baden-Württemberg orientieren“ umgesetzt.
Außerdem müssen wir dafür sorgen, dass niemand wegen der Folgen der Pandemie aus der Künstlersozialkasse fliegt. Gleichzeitig müssen wir jetzt den Kulturbetrieb langfristig auf eine bessere ökonomische und soziale Grundlage stellen. Dafür müssen wir auch an die Gewinner dieser Krise ran: an die großen digitalen Plattformen. Sie verdienen an der kreativen Arbeit anderer, ohne selbst etwas zur sozialen Absicherung der Betroffenen beizutragen. Wir fordern deshalb in unserem Antrag die Bundesregierung auf, dafür zu sorgen, dass auch die im Ausland ansässigen Plattformen in die Künstlersozialkasse einzahlen.
Zugegeben, das ist ein dickes Brett. Aber vor den Aufgaben zurückzuschrecken, ist keine Option. Um den Abertausenden Kulturschaffenden unseres Landes eine Existenz zu ermöglichen, die der gesellschaftlichen Bedeutung ihres Tuns gerecht wird, brauchen wir endlich Mindesthonorare, eine solidarische Bürgerversicherung, eine Garantierente und einen leichteren Zugang zu den sozialen Sicherungssystemen. Um es mit den Worten von Annalena Baerbock zu sagen: Wir müssen ins Machen kommen. – Ich bitte Sie alle um Ihre Unterstützung.
Vielen Dank.