Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Im Oktober 2019 war ich dienstlich in Mali. Das ist noch nicht mal zwei Jahre her, und dennoch hat sich in diesem Land in der Zwischenzeit viel verändert, nicht alles zum Positiven.
Schon damals war allerdings der geringe Ausbildungsstand der malischen Soldaten ein großes Thema vor Ort. Dies kann man feststellen. Es greift allerdings zu kurz; denn leider ist das zentrale Problem in Mali Korruption und Vetternwirtschaft. Auch einfache Soldaten sind zu oft bestechlich und unterhöhlen damit die Legitimität des Staates. So wird auch ein Staat Mali instabil. Es bräuchte daher in Mali eine echte Reform des Sicherheitssektors. Dabei reicht die Ausbildung der Soldaten, die wir vor Ort vornehmen, nicht aus, auch wenn sie sicherlich hilfreich ist.
Der Putsch im August 2020 hat das glasklar gemacht. Unter den Offizieren befanden sich leider auch Soldaten, die in Europa ausgebildet wurden. Der französische Generalstabschef Lecointre findet dazu deutliche Worte. Ich zitiere: Die EU-Trainingsmission EUTM Mali müsse „die malische Armee nicht nur ausbilden, sondern regelrecht rekonstruieren“. Ich fürchte: Da hat er recht.
Meine Damen und Herren, ein weiterer Punkt ist die schlechte Ausrüstung. Wenn man die Sicherheitskräfte vor Ort ausbilden will, wenn man sie auf den Ernstfall vorbereiten will, dann braucht es auch adäquates Gerät. Es braucht überhaupt Gerät.
Vor Ort in Mali gab es für die Übung nicht mal Platzpatronen; kein Witz. „Tack, tack, tack“ hieß es da, wenn die malischen Soldaten eine Schießübung im Gelände machten. Das kann man sich kaum vorstellen; das ist aber die Realität. Das hat mich bei meinem Besuch wirklich überrascht und, wie Sie jetzt zwei Jahre später sehen, auch nachhaltig geprägt.
An diesem Trainingsbeispiel sieht man aber eben auch, dass es sich um eine Trainingsmission handelt. Es handelt sich nicht um einen Kampfeinsatz. Herr Pflüger, Sie sind ja stellvertretender Vorsitzender Ihrer Partei; da können Sie das Ihrer Vorsitzenden vielleicht noch einmal nahebringen. Ich glaube, da gibt es Nachholbedarf.
Im heutigen Mali bildet die Bundeswehr aus. Sie kämpft nicht. Zu Letzterem wären wir mit diesem Mandat auch gar nicht in der Lage.
Meine Damen und Herren, dort, wohin wir unsere Soldaten in den Dienst schicken, wo wir sie ihren Dienst verrichten lassen, müssen wir auch ihren Schutz gewähren. Wir müssen die Mittel dafür bereitstellen. Deshalb müssen wir zum Beispiel den Schutz im Camp in Koulikoro verbessern, damit er der angespannten Sicherheitslage vor Ort gerecht wird.
Wir Freie Demokraten sehen die Kritikpunkte an diesem Einsatz. Dennoch sagen wir: Er ist wichtig. Die Ausbildung dort ist nötig, und sie ist auch sinnvoll. Die Bundeswehr tut dies: Sie bildet hier aus, sie stabilisiert eine fragile Region und hilft, Sicherheit herzustellen. Deswegen sagen wir: Wir tragen die Verantwortung für die Sahelzone, für Mali an dieser Stelle mit. Wir unterstützen unsere Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, und wir zollen ihnen auch den Respekt und die Anerkennung für diese sehr schwierige Mission.
Vielen Dank.