Frau Präsidentin, vielen Dank. – Auf dem Siegel von Mali steht auf Französisch: „UN PEUPLE – UN BUT – UNE FOI“, was so viel heißt wie ein Volk, ein Ziel, ein Glaube. In einem Land, in dem mehr als zehn Stämme leben und zahlreiche Sprachen neben dem Französischen gesprochen werden, bekräftigt dieses Siegel doch die Zusammengehörigkeit unter einem Schirm, unter ebendiesem, dass man zusammengehört und unter dem man auch gemeinsam stehen möchte.
Dass es trotzdem zahlreiche sozioökonomische Herausforderungen gibt, ist uns allen klar. Der Einsatz der Bundeswehr verfolgt das Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe. Der Ansatz, der häufig in der Entwicklungszusammenarbeit von Bedeutung ist, gilt auch für die Streitkräfte und für die militärische Zusammenarbeit.
Vor dem Hintergrund des Völkerrechts und der Achtung der Menschenrechte bildet die Bundeswehr die malische Armee aus. Ziel ist es, dass die ausgebildeten Offiziere das Gelernte weitergeben und die Ausbildung der malischen Streitkräfte nach und nach übernehmen können. Somit besteht tatsächlich auch die Möglichkeit, das Mandat nach erfolgreicher Mission zu beenden. Im Detail sorgen deutsche Soldatinnen und Soldaten dafür, dass der Staat Mali langfristig auf seinem Staatsgebiet selbst für Sicherheit sorgen kann. Beraten und ausgebildet werden von der Bundeswehr vor allem das Verteidigungsministerium, die Armeeführung und die Streitkräfte selbst.
Wenn wir über den Tellerrand hinausschauen, sehen wir immer wieder, in welch stabilem und sicherem Staat wir leben. Es ist unsere Verantwortung, diese Sicherheit, diese Stabilität aufrechtzuerhalten. Die Auswirkungen von fehlender Sicherheit und Stabilität sehen wir in zahlreichen Ländern: Konflikte weiten sich aus, Extremismus gewinnt Überhand, Menschen flüchten. Unser strategisches Interesse an einer sicheren und stabilen Weltordnung beinhaltet auch die Fürsorge und Unterstützung, um diese Sicherheit und Stabilität in Mali herzustellen. Mit EUTM erkennt auch die EU diese Verantwortung an, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Der Fokus auf die Sahelregion, und Mali im Speziellen, ist sehr wichtig für die langfristigen Erfolgsaussichten. Als zentrales und großes Land kann es auch als Beispiel dienen, wenn es nach und nach Sicherheit und Stabilität selbst verantworten und gewährleisten kann. Und gerade weil es vollkommen klar ist, dass viele der Sicherheitsbedrohungen für Mali – Armut, internationaler Terrorismus, Hunger, Arbeitslosigkeit, Dürre, Plagen; alles, was dieses Land plagt – ja nicht an den Grenzen haltmachen, ist es richtig und wichtig, Stabilität in der Sahelregion zu schaffen, in diesem für die Sahelregion zentralen Land – als Anker, als Ausgangspunkt und auch als klares Signal der Weltgemeinschaft: In Zeiten der Not seid ihr nicht allein. – Es ist deshalb auch richtig, wenn man weiß, dass diese Bedrohungen nicht an der Grenze von Mali haltmachen, das Mandat dann eben auszuweiten und noch weitere Punkt mit hineinzunehmen.
Ich möchte an dieser Stelle den Soldatinnen und Soldaten danken, die diese Aufgaben ausführen. Es sind auch Soldatinnen und Soldaten aus meinem Wahlkreis in Mali. Sie sind bei EUTM, aber auch bei MINUSMA eingesetzt, und ich weiß, welchen entbehrungsreichen Dienst sie tun. Deswegen im Namen der SPD-Fraktion vielen Dank für ihren Dienst.
Der Einsatz in Mali zeigt aber auch, wie erfolgreich europäische Sicherheitskooperationen aussehen können. Gemeinsam arbeiten Streitkräfte aus verschiedenen EU-Ländern und stärken so nicht nur die Lage in Mali, nein, sie bauen auch ein europäisches Netzwerk, das die EU weiter zusammenwachsen lässt. So häufig sie als Ufo oder als Theoriegebilde verunglimpft wurde, belegt die EU ein weiteres Mal, dass sie in der Lage ist, Verantwortung zu übernehmen, einen komplexen Einsatz zu koordinieren, ihn durchzuführen und zum Erfolg zu bringen. EUTM ist so auch ein Beleg für das souveräne Europa.
Kolleginnen und Kollegen, die Arbeit ist nicht zu Ende. Mali ist noch kein stabiles Land, und es benötigt weiterhin unsere Hilfe. Für die Verlängerung des Mandates werbe ich hier ausdrücklich, damit der Wunsch nach einem Volk, einem Ziel und einem Glauben, so wie es auf dem Siegel steht und es die Malier auch für sich selber wollen, Wirklichkeit werden kann.
Vielen Dank.