Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte Sie einladen, gedanklich vier, fünf Minuten in der Zeit zurückzugehen; denn der Beitrag von Herrn Dr. Jongen ja nun nichts wesentlich Überraschendes gebracht hat.
Dass sie gegen Diversität, gegen Klimaschutz, gegen Gleichberechtigung in der Gesellschaft sind, wussten wir auch vorher. Sie haben das noch einmal hinterlegt.
Stattdessen, liebe Kolleginnen und Kollegen, möchte ich gerne bei der Kollegin Motschmann anknüpfen, die noch einmal sehr klar ausgeführt hat, dass die Koalition sich sehr intensiv nicht nur um die Kinos – um die auch –, sondern auch um die Branche insgesamt gekümmert hat; nicht nur in der Coronapandemie – da auch –, sondern auch schon vorher. Und – das ist eine gute Nachricht – das führen wir mit der Novelle des Filmfördergesetzes auch fort.
Natürlich ist es so, dass wir eine große Novelle vorhatten – natürlich. Darauf haben wir auch eine Evaluierung gegründet, die Grundlage für ebendiese große Novelle sein sollte. Stattdessen steht diese kleine Novelle unter den Vorzeichen der Coronapandemie. Dabei ist es richtig, wenn Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen auch der Opposition, sagen: Es müssen große Schritte folgen. Das ist vollkommen richtig.
Ich mache mir nicht alles zu eigen, was Jan Böhmermann gesagt hat; aber wir müssen natürlich schauen, dass eine Filmförderung im Umfang von über 400 Millionen Euro mehr – in Anführungsstrichen – „PS“ auf die Straße bringt und mehr erfolgreiche Filme hervorbringt. Das ist dann allerdings die Aufgabe für die kommende Wahlperiode, wenn wir nach Corona auf einer neuen Grundlage das FFG tatsächlich neu aufstellen können.
Dennoch ist diese Novelle wichtig; denn wir sichern das Herzstück des FFG ab, die Filmabgabe. Aber auch darüber hinaus setzen wir mit dieser kleinen FFG-Novelle natürlich politische Akzente. So erweitern wir den Aufgabenbereich der FFA um die Durchsetzung fairer Arbeitsbedingungen; das ist uns insbesondere als Sozialdemokraten, aber auch in der Koalition insgesamt wichtig. Wir betonen die Diversität. Wir betonen auch erneut die Inklusion und die Geschlechtergerechtigkeit in den FFA-Gremien. Das sind wichtige Fortschritte. Ein anderer wichtiger Fortschritt ist die Verankerung des Klimaschutzes in den Filmproduktionen durch das FFG.
Aus der Anhörung heraus haben wir noch die Regelungen der Sperrfristen aufgenommen. Es war ein besonderer Wunsch der Kinoverbände, zu sagen: Wir wollen die Möglichkeit erhalten, auf der Grundlage einer Branchenvereinbarung von den starren Sperrfristen abzuweichen, nach Regeln, die sich in der FFA die Branche selber gibt. Ich bin sehr gespannt, ob das ein wirkungsvolles Instrument sein wird; auch das werden wir in zwei Jahren etwas genauer einschätzen können.
Schließlich machen wir das FFG auch pandemietauglich; aber ich sage dazu: Ich hoffe, dass wir die Regelungen, die wir da aufnehmen, nie brauchen werden. Auch das hat Kollegin Motschmann schon gesagt: Es gibt ja Hoffnung. Es gibt Licht am Ende des Tunnels. Die Inzidenzzahlen sinken, die Impfkampagne funktioniert, und wir freuen uns, hier in Berlin im Juni den Open-Air-Teil der Berlinale erleben zu dürfen.
Abschließend, liebe Kolleginnen und Kollegen, möchte ich allen danken, die an dieser Novelle mitgewirkt haben: dem Koalitionspartner, aber auch der Opposition, die sich konstruktiv miteingebracht hat, und den vielen Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern. Ich freue mich darauf, in der nächsten Wahlperiode, wenn die Wählerinnen und Wähler meinen Arbeitsvertrag hier um vier Jahre verlängern, an der großen Novelle mitwirken zu dürfen.
Ganz herzlichen Dank.
Nächster Redner ist der Kollege Thomas Hacker, FDP.