Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein gutes Signal, dass die letzte Sitzungswoche vor den Sommerferien ganz im Lichte von Forschung und Innovation steht. Die Coronapandemie hat uns noch einmal deutlich gezeigt, wie wichtig Forschung und Innovation in Deutschland und die Vernetzung auf europäischer und internationaler Ebene sind.
Unser Erfolg: Wir können die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen der Pandemie nur deshalb so gut bewältigen, weil wir früh hier in Deutschland in Forschung und Innovation investiert haben und kluge, schlaue Köpfe, anders als meine Vorredner es gesagt haben, hier in Deutschland gebunden haben.
Unser Ziel ist jetzt: Bis 2025 werden wir die jährlichen Ausgaben für Forschung und Innovation weiter steigern, von 3,1 auf 3,5 Prozent unseres Bruttoinlandsproduktes. Unser Fahrplan ist die Hightech-Strategie 2025 – ressortübergreifend und in Missionen gebündelt. Die Strategie zeigt uns den Weg zu internationaler Stärke in Schlüsseltechnologien wie künstlicher Intelligenz, Quantentechnologie oder Wasserstoff. – Darauf können wir stolz sein.
Drei Eckpunkte sind mir dabei besonders wichtig:
Erstens. Innovation ist eine Querschnittsaufgabe. Deshalb gehen wir die großen gesellschaftlichen Herausforderungen auch in der Breite an, vom jungen Gründer über den innovativen Mittelständler bis zum industriellen Forschungsverbund.
Zweitens. Wir fördern die Entwicklung von Zukunftstechnologien, und wir stärken die digitalen Kompetenzen der Menschen hier vor Ort. Zum Beispiel geben wir 5 Milliarden Euro für die KI-Strategie bis 2025, zusätzliche KI-Professuren, 400 Millionen Euro für das Rahmenprogramm Mikroelektronik und 6,5 Milliarden Euro für den DigitalPakt Schule.
Drittens. Der Transfer von der Grundlagenforschung in die Anwendung ist besonders wichtig; denn damit Wissen auch wirklich zu Wertschöpfung und damit zu Wohlstand führt, braucht es ein starkes lnnovationssystem. Hier setzen wir die richtigen Schritte: Im Rahmen des Zukunftsfonds stehen 10 Milliarden Euro zur Förderung von jungen Start-ups zur Verfügung; das ist gut, gerade in der Wachstumsphase. Die Agentur für Sprunginnovationen und das Programm EXIST sind weitere wichtige Maßnahmen.
Für mich ist klar: Transfer kann nur dann gelingen, wenn wir wirklich eine entsprechende Kultur in der Forschung schaffen, so wie wir sie in dem Pakt für Forschung und Innovation angelegt haben, wenn wir bereit sind, den Wettbewerb und unternehmerisches Denken zu fördern, und wenn wir Eigeninitiative vor Ort wirklich belohnen.
Zudem beraten wir hier das Forschungsrahmenprogramm „Digital. Sicher. Souverän.“. Klar ist, Anwendungen wie künstliche Intelligenz oder Quantentechnologie können nur dann gelingen, wenn wir den großen Datenschatz auch nutzen. Wichtig ist dabei natürlich, die richtige Balance zu finden. Auf der einen Seite brauchen wir Wertschöpfung mit Daten, auf der anderen Seite müssen wir aber auch den Schutz der Daten, des Eigentums sicherstellen. Hier setzt das neue Programm zur Forschung für eine sichere digitale Welt an, und zwar auf Basis unserer Werte. Bis 2026 stehen mindestens 350 Millionen Euro bereit.
Fazit: Wir haben in dieser Legislaturperiode viel erreicht. Mit den Lehren aus der Pandemie können wir mit neuem Mut auch in die Zukunft, in die Forschungspolitik investieren. Innovationen entstehen dann am besten, wenn wir genügend Freiräume für unsere Forscher hier vor Ort schaffen, wenn der Staat das Engagement insbesondere der innovativen Köpfe fördert und wenn wir viele schlaue Köpfe hier in Deutschland finden können. Da sind wir auf einem guten Weg. Wir von der CDU/CSU werden uns auch in der nächsten Legislaturperiode weiterhin für unsere Forschungs- und Innovationspolitik in Deutschland einsetzen.
Vielen Dank.