Ganz herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich freue mich darüber, dass wir an diesem letzten regulären Sitzungstag dieser Wahlperiode noch einmal über die Förderung von Kultur und Geschichte in den Regionen des östlichen Europas, in denen Deutsche gelebt haben und bis heute leben, sprechen können.
Wir fördern auf der Basis von § 96 des Bundesvertriebenengesetzes Museen, Bibliotheken, Einrichtungen der Forschung und der kulturellen Vermittlung, und zwar – ausweislich des Berichtes – 2019 mit rund 23,5 Millionen Euro und 2020 sogar mit gut 31 Millionen Euro. Wir fördern damit den internationalen Dialog und das Verständnis für den europäischen Integrationsgedanken. Wir stärken Kooperationsprozesse. Genau darum geht es. Es geht nicht um Deutschtümeleien oder derlei Dinge mehr, sondern es geht um Kooperationen mit den Partnern des östlichen Europas, es geht um Integration, es geht um Verständigung.
Es ist schon mehrfach darauf hingewiesen worden, dass wir gerade in dieser Woche mit der Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung hier in Berlin einen besonderen Meilenstein verzeichnen konnten; das ist von meiner Kollegin Marianne Schieder und anderen ausgeführt worden.
Ich will dem zwei weitere Beispiele aus den vielen beistellen, die der Bericht aufweist. Das ist zum einen das Schlesische Museum zu Görlitz. Im Schlesischen Museum zu Görlitz wird die Vergangenheit und Gegenwart Schlesiens als einer europäischen Kulturregion dargestellt. Dafür arbeiten polnische und tschechische Museen mit Bildungseinrichtungen und Institutionen aus Deutschland zusammen. 2020 förderten wir dieses Museum mit knapp 650 000 Euro, um nur diese eine Zahl zu nennen.
Zum anderen will ich das Herder-Institut für historische Ostmitteleuropaforschung nennen, ein Institut der Leibniz-Gemeinschaft im hessischen Marburg, das 2020 vom Bundestag 2,8 Millionen Euro erhielt, um damit die Region Ostmitteleuropa erforschen zu können und das Wissen Bibliotheken, Museen politischen Akteuren und einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung stellen zu können. Andere Beispiele könnte man nennen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sehen, der Bericht der Bundesregierung enthält hochaktuelle Themen; denn heute geht es in Europa um Vertrauen, um Zuverlässigkeit und um stabile Partnerschaft. Das ist wichtig. Das unterstützen wir mit dieser Arbeit. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich in der Erinnerungskultur immer damit auseinander, Zeichen für Toleranz und Aufklärung und gegen demokratiefeindliche Tendenzen zu setzen.
Damit will ich zum Schluss kommen. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich darf mich ganz herzlich für die Zusammenarbeit mit den demokratischen Fraktionen in dieser Wahlperiode bedanken. Ich bedanke mich auch bei der BKM für die gute Zusammenarbeit. Es war mir eine Freude und eine Ehre!
Herzlichen Dank.
– Gut.
Das Wort hat die Kollegin Elisabeth Motschmann für die CDU/CSU-Fraktion.