Herr Neu, ich bin heute aufgrund des schönen Wetters so milde gestimmt, dass selbst Sie es nicht schaffen, mich zu provozieren. Da müssen Sie noch eine Schippe drauflegen.
Trotz aller Erfolge dürfen wir aber nicht übersehen – ich sagte es bereits –: Die Lage am Horn von Afrika ist weiterhin instabil. Die Entführung eines Öltankers im vergangenen Jahr und der Angriff am 8. April auf einen für eine deutsche Reederei fahrenden Öltanker zeigen das deutlich. Das zeigt auch: Unser Engagement wird weiterhin gebraucht.
Die sicheren Seeverbindungen sind unerlässlich, und zwar nicht nur für das Welternährungsprogramm, sondern auch generell zur Sicherung von freien Seewegen, von Handelswegen weltweit. Daran haben wir Deutsche bzw. wir in Europa ein gemeinsames Interesse.
Unser militärisches Engagement im Rahmen der Operation Atalanta ist also Teil des vernetzten Ansatzes und eine Rückversicherung zur See. Sie ergänzt unsere umfassenden Stabilisierungsmaßnahmen an Land sowie im angrenzenden Küstenmeer. Auch darauf ist der Staatsminister schon eingegangen. Gemeinsam mit unseren europäischen Partnern setzen wir uns für die Stärkung der zivilgesellschaftlichen staatlichen Strukturen in Somalia ein, um auch dort eine wirtschaftliche Entwicklung zu ermöglichen. Denn ganz klar ist: Mit der Bekämpfung der Piraterie beseitigen wir nicht zwingend die Ursachen der Piraterie. Das darf man nicht aus dem Blick verlieren, wenngleich wir hier über einen Einsatz der Bundeswehr reden.
In den letzten zehn Jahren hat die Europäische Union allein über 1 Milliarde Euro in den Wiederaufbau und die Stabilisierung Somalias investiert. Dieses Engagement bleibt wichtig.
Darüber hinaus arbeiten wir in der Europäischen Union gemeinsam an einer neuen Strategie für unsere zukünftige Unterstützung am Horn von Afrika, die bis Ende des Jahres 2020 umgesetzt werden soll. Dabei ist wichtig, das Erreichte zu konsolidieren und eine Entscheidung über die zukünftige maritime Präsenz der Europäischen Union in diesem Raum zu treffen.
Mit einer inhaltlich unveränderten Fortsetzung unserer Beteiligung an Atalanta um ein Jahr können wir weiterhin einen wertvollen Beitrag am Horn von Afrika leisten. Noch braucht Somalia unsere Unterstützung auf dem Weg zu Frieden und Stabilität. Atalanta ist und bleibt hierfür ein richtiger und wichtiger Baustein. Deswegen bitte ich Sie um Ihre Unterstützung für die Fortführung des Mandats.
Herzlichen Dank.