Der Willensbildungsprozess zu dieser Entscheidung ist noch nicht abgeschlossen, wie Sie selbst in Ihren Fragen teilweise berichtet haben.
Olaf Scholz
Bundesminister BMF
Mittwoch, 27. Juni 201819. Wahlperiode, 41. SitzungBefragung der Bundesregierung
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- Olaf Scholz03. Juli 2024 · SPDEs hat dazu Abstimmungsprozesse gegeben, in der Tat. Und wie Sie ja meiner von Ihnen zitierten Bemerkung entnehmen können, ist der Abstimmungsprozess aus meiner Sicht noch nicht zu Ende gewesen.
- Carsten Müller09. Mai 2019 · CDU/CSUIch habe Ihnen gerade meine Entscheidung mitgeteilt.
- Jürgen Hardt13. Mai 2020 · CDU/CSUDas entscheiden Sie.
- Olaf Scholz04. Dez. 2024 · SPDAus meiner Sicht ist es ganz klar: Also ich halte es für falsch, diese Entscheidung zu treffen, und deshalb macht auch eine Ausbildung dafür keinen Sinn.
- Angela Merkel13. Mai 2020 · CDU/CSUFür diese Meinungsbildung brauche ich noch ein paar Stunden, Herr Vogel. Aber ich werde Sie dann informieren.