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42. Sitzung
Donnerstag, 28. Juni 201819. Wahlperiode, 42. SitzungEinsetzung einer Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“
4 VermerkeReaktionswert: lebhaft145 Wörter Im Protokoll lesen

Politik hat nicht die Aufgabe, einzelnen Unternehmen vorzuschreiben, wie sie ihre Arbeitswelt gestalten. Ich glaube, da verkennen Sie die Aufgabe der Politik. Politik hat die Aufgabe, die politischen Rahmenbedingungen so zu setzen,

Ja, das läuft doch schon!

dass wir technologische Chancen nutzen, Risiken bekämpfen

Zurufvon der AfD: Worthülsen dreschen!
Gegenrufvon der CDU/CSU: Das können Sie am besten!

und zusammen mit der Forschung und den Anwendern in der Wirtschaft dieses Umfeld gestalten.

Das läuft doch schon! Sie sind doch viel zu spät dran!

Haben Sie ihrem Vorredner nicht zugehört?

– Genau. Das ist genau das, was mein Vorredner in einer durchaus guten Rede gefordert hat: dass wir genau das in diesem Hohen Haus tun.

Beifallbei der CDU/CSU, der SPD und der FDP

Insofern empfehle ich Ihnen: Setzen Sie sich vielleicht in Ihrer eigenen Fraktion einmal mit den Experten auseinander, und bestimmen Sie dann für sich, wie Sie mit diesem wirklich wichtigen Thema, das die Menschen vor Ort auch umtreibt, umgehen wollen. Ich glaube, es gibt noch Diskussionsbedarf innerhalb der AfD. Ich sehe nämlich Kopfschütteln innerhalb der AfD. Also haben Sie hier in den nächsten Wochen eine interessante Aufgabe vor sich.

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