Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen von der FDP, vorab: Einige Forderungen in Ihrem Antrag gehen in die richtige Richtung; das möchte ich gar nicht in Abrede stellen. Man muss aber deutlich sagen, dass alles Sinnvolle, was Sie fordern, sich mit den Maßnahmen deckt, die bereits entweder in konkreter Planung oder in der Umsetzung sind.
Der Koalition vorzuwerfen, dass wir im Bereich Bildung, Forschung und Innovation auf der Stelle treten oder gar entschleunigen würden, geht völlig an der Realität vorbei.
Um die Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu sichern, haben wir in der letzten Legislatur vieles auf den Weg gebracht und im aktuellen Koalitionsvertrag weitreichende Vorhaben verankert, die wir jetzt zügig und entschlossen angehen.
Sie sprechen das wichtige Thema künstliche Intelligenz an und werfen uns vor, dass wir die Chancen nicht richtig erkennen würden.
Ministerin Karliczek hat hier in all ihren Reden sehr deutlich betont – das möchte ich noch einmal klarstellen –, dass wir beim Thema künstliche Intelligenz immer die Chancen, die sich für uns wirtschaftlich und gesellschaftlich ergeben, in den Vordergrund stellen müssen. KI ist eines der großen Zukunftsthemen. Wir wollen Deutschland zu einem weltweit führenden Standort für künstliche Intelligenz machen.
Was man aber nicht einfach beiseite kehren kann – das hat die Ministerin auch zu Recht angesprochen –,
ist, dass einige Menschen skeptisch sind, weil es vielen noch schwerfällt, das Thema entsprechend einzuordnen.