Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Was bedeutet „akkreditieren“? Weiß das jemand? Ich habe es nachgeschaut, weil ich es auch nicht so genau wusste. Es bedeutet „Glauben schenken“. Das ist im Kern das Wesentliche. Die eine Akkreditierungsstelle, die wir demnächst haben werden – die DAkkS GmbH –, wird dafür zuständig sein, dass den Zertifikaten, die die vielen vorhandenen Zertifizierungsstellen ausstellen, Glauben geschenkt werden kann. Das sind beispielsweise die Label in der Wirtschaft; das bekannteste will ich mal nennen, das TÜV-Siegel. Weitere Siegel, die wir aus der Lebensmittelwirtschaft kennen, kommen beispielsweise noch hinzu.
Es ist vollkommen klar: Es muss eine Stelle geben, die überprüft, dass diejenigen, die ein entsprechendes Zertifikat ausstellen, nach bestimmten Normierungen und Grundsätzen arbeiten. Insofern ist es folgerichtig, dass wir eine einzige Stelle haben, die DAkkS. Man hätte das auch – wir haben im Ausschuss schon darüber gesprochen – anders organisieren können; das hätte keine GmbH sein müssen. Das hätte durchaus eine klassische Behörde sein können. Man hat sich aber nun entschieden, das in GmbH-Form zu führen. Dafür gibt es viele andere Beispiele. So glaube ich, dass das, was wir tun, richtig ist.
Es geht also um hoheitliche Aufgaben und darum, dass Qualitätssiegel ihren Qualitätsanspruch gegenüber den Verbraucherinnen und Verbrauchern tatsächlich aufrechterhalten können. Das ist in der Tat ein großes Thema des Verbraucherschutzes. Deswegen ist es notwendig, die Lücke, die zu Schattenakkreditierungen geführt hat, zu schließen. Wir wollen nicht, dass sich ein Unternehmen, das Zertifikate ausstellt und damit Geld verdient, gleichzeitig selber akkreditiert und sich damit sozusagen die Freiheit gibt, entsprechend zu arbeiten. Nein, das brauchen wir nicht. Wir brauchen auch an der Theke im Supermarkt Klarheit bei den vielen Labels, die es dort gibt. Auf diese muss man sich verlassen können; das ist notwendig und richtig. Insofern ist die europäische Verordnung, die jedem Mitgliedsland vorschreibt, eine einzige Akkreditierungsstelle einzurichten, genau richtig. Wir wissen, dass wir nun der Wirtschaft Glauben schenken können. Die Verbraucher tun das auch.
Ich bitte um Zustimmung zu unserem Gesetzentwurf und schenke dem Parlament jetzt 3 Minuten und 25 Sekunden.