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58. Sitzung
Donnerstag, 18. Oktober 201819. Wahlperiode, 58. SitzungGründerrepublik Deutschland – Zukunft finanzieren, Finanzstandort Frankfurt stärken
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Das ist wirklich eine sehr, sehr armselige Suggestiv­frage, die Sie hier stellen, und es ist natürlich ein hanebüchener Unsinn. Es gibt – damit können wir an dieser Stelle wirklich einmal aufräumen – in der AfD keinen Rassismus, das ist ja wohl eindeutig.

Beifallbei der AfD
Lachenbei der CDU/CSU, der SPD, der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir kritisieren Missstände in diesem Land – es ist schön, dass Sie das noch mal ansprechen –, Missstände, die diese Regierung zu verantworten hat, und das hat nichts mit Hautfarbe zu tun, das hat etwas mit illegaler Migration zu tun, die hier stattfindet. Da geht es überhaupt nicht um die Hautfarbe.

Beifallbei der AfD

Ich wäre eigentlich ganz gerne beim Thema geblieben. Wir wollten über das Cambridge-Phänomen reden.

Nein, wollen wir nicht!

Wie haben die Briten das hinbekommen? Das ist nämlich wirklich interessant. Ein Baustein sind diese Gründerzentren, die eng mit den dortigen Spitzenforschern zusammenarbeiten. Aber ebenso wichtig war die Schaffung eines wirtschaftsfreundlichen Umfelds: Staatliche Regulierungen wurden zurückgefahren, Genehmigungsverfahren bei Unternehmensgründungen vereinfacht, arbeitsrechtliche Hürden wurden beseitigt, und die Steuern wurden gesenkt; das wurde schon angesprochen, ein wirklich wichtiges Thema. Kurz: Es wurde alles dafür getan, dass junge Unternehmen atmen und arbeiten können. Genau in diese Richtung müssen wir die Weichen stellen.

Lassen Sie uns also dafür sorgen, dass Bürger und Unternehmen endlich steuerlich entlastet werden – Stichwort „Soli abschaffen“ –; es ist wirklich allerhöchste Zeit dafür.

Beifallbei der AfD

Das hat nicht einmal die FDP gesagt!

Lassen Sie uns Bürokratie endlich wirklich abbauen, das Bildungswesen wieder flottmachen und die Forschung fördern. Wenn die Rahmenbedingungen stimmen, dann kommt der Gründergeist wie von selbst aus der Flasche. In diesem Sinne freue ich mich auf produktive Diskussionen in den Ausschüssen.

Danke schön.

Beifallbei der AfD

Sie gehören zurück in die Flasche als Flaschengeist!

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU

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