Danke für diese überfällige Ermahnung an den Pöbler Herrn Kahrs. – Im September gab es dazu im Bundestag leider nur eine Minidebatte. Auch vorgestern im Ausschuss gab es nur eine viel zu kurze einstündige Debatte, eingebettet in acht große andere Tagesordnungspunkte.
Die AfD hat darum eine öffentliche Anhörung des Bundestags beantragt. Diese sollte uns endlich die zwingend nötige Zeit für dieses komplexe Thema geben. Wir wären in einer Anhörung auch für andere Lösungswege offen gewesen. Die gibt es durchaus.
Normalerweise werden solche konstruktiven Anhörungsanträge einstimmig angenommen – nicht so vorgestern im Haushaltsausschuss. Wir erlebten eine fast einhellige Ablehnung.
Heute ist die Debatte sogar noch kürzer und sogar nur als Unterpunkt unter dem völlig unbedeutend-technischen Punkt einer vorzeitigen Kreditrückzahlung Portugals angesetzt und damit auch unter einer falschen Anzeige hier an diesem Tag.
So bleibt uns nur, unseren Antrag aufgrund des Termindrucks – um das Gegenargument von Herrn Rehberg vorwegzunehmen; wir haben Termindruck – heute zur Endabstimmung zu stellen, obwohl wir dazu nicht angemessen diskutieren können.
Meine Damen und Herren, das ist gelebte Verantwortungslosigkeit in einem besonders schweren Fall.
Auf Dauer wird diese Obstruktionshaltung gegen eine unbequeme Wahrheit zwar nicht funktionieren, allerdings ist jede weitere Verzögerung für Deutschland relativ teuer.
Ich ahne schon, dass ich jetzt gleich eine Zeitermahnung bekomme.
Das demonstriert eigentlich noch mal sehr schön, dass die Miniredezeit dem Billionenthema völlig unangemessen ist.
Ich komme damit unter Protest gegen diese parlamentarische Minibehandlung von TARGET2 zwangsläufig zum Ende und sage Ihnen voraus, dass dieses Haus nicht damit durchkommen kann und wird, TARGET2 derart unangemessen nicht zu behandeln.
Danke schön.