Frau Bundeskanzlerin, Sie haben ja im Hinblick auf das Internet wiederholt von „Neuland“ bzw. „unbekanntem Terrain“ gesprochen. Mit der Urheberrechtsrichtlinie – dort Artikel 17, ehemals Artikel 13 – wird nun bei modernen Content-Plattformen die Meinungsvielfalt von jungen Leuten von Brüssel beschnitten: Aus Neu mach Alt durch Uploadfilter. Werden Sie, Frau Bundeskanzlerin, gemäß dem Koalitionsvertrag dafür sorgen, dass Deutschland die Richtlinie zumindest mit einer Enthaltung im Europäischen Rat noch stoppt? Sie als Kanzlerin können das schaffen. 2015 hat das mit der Grenzöffnung ja auch funktioniert.
Zurufevon der CDU/CSU: Oh!