Nein. – Was also ist zu tun? Die Bundesregierung und dort das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz haben im letzten Jahr ein Eckpunktepapier vorgelegt, das wesentliche Schritte skizziert. Das Ziel: 10 Terawattstunden Wärme aus der mitteltiefen und tiefen Geothermie zu erschließen, 100 neue Anlagen bis zum Jahr 2030. Zum Vergleich: Derzeit sind 42 derartige Anlagen in Betrieb. Auch hier bei den Erneuerbaren eine deutliche Beschleunigung, auch hier ambitioniertes Vorgehen beim Klimaschutz. Dazu findet ein Dialogprozess mit den Betroffenen vor Ort statt, in dem die Dinge angesprochen werden, die wichtig sind, um diese Projekte mit Bedacht vorzubereiten. Dieser Dialogprozess findet weiter statt.
Daten und Explorationskampagnen, deren Ergebnisse auf Bundesebene schon veröffentlicht werden – so weit ist das BMWK bereits jetzt. Länderspezifische Daten folgen in den kommenden Wochen, bereits jetzt. Die detaillierte Landesaufnahme – ist bereits erwähnt worden – obliegt allerdings, natürlich, den Bundesländern.
Liebe Kolleginnen und Kollegen aus der Union, ich habe eine gute Nachricht für Sie: Auch die meisten anderen Forderungen aus Ihrem Antrag sind bereits umgesetzt oder auf bestem Weg. Förderung für Grundwasserwärmepumpen – gibt es bereits, nennt sich „Effizienzbonus“. Prüfung vereinfachter Genehmigungsverfahren – auch diese läuft. Unter anderem im nächsten Bürokratieabbaupaket sind Klarstellungen für die Geothermie geplant, um Planung und Genehmigung zu beschleunigen.
Aber auch zu den schwierigeren Fragen, was das Fündigkeitsrisiko betrifft, befindet sich das BMWK seit geraumer Zeit in engem Austausch mit Forschung und Versicherungsbranche über die bestmögliche Ausgestaltung dieser Absicherung,
weil es uns wichtig ist, dass gerade Kommunen, kleine Stadtwerke – und dazu bringen wir jetzt auch die kommunale Wärmeplanung voran – das Potenzial der Geothermie in ihren Wärmenetzen heben können.
Umweltschutz und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sind für uns selbstverständlich.
Ich freue mich auch über Ihre hochwertigen Änderungsanträge, wenn die Bundesregierung demnächst Gesetzentwürfe zur Geothermie vorlegen wird.
Vielen Dank.