Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Sie mag Musik nur, wenn sie laut ist“ – dieser bekannte Song von Herbert Grönemeyer erzählt von einer Jugendlichen, die durch das Spüren von Vibrationen bei lauter Musik vergisst, dass sie taub ist. Musik hören und taub sein, das geht, auch tanzen im Rollstuhl oder blind Theater spielen. Wir sehen es nur zu selten.
Wir leben im 21. Jahrhundert. Es gibt autonomes Fahren, fünfdimensionale Filme, sogar zivile Flüge ins Weltall. Aber für Menschen mit Beeinträchtigungen gibt es auch in diesem Land immer noch viel zu viele Hindernisse.
Ein spontaner Besuch auf dem Weihnachtsmarkt, ins Kino gehen, ins Konzert gehen, ins Museum gehen – das ist für 10 Millionen Menschen hier in Deutschland nicht möglich. Sie müssen sich vorher informieren, ob es barrierefreie Anreise-, Zugangs- und Vermittlungsmöglichkeiten gibt. Und selbst diese Informationen sind ganz oft nicht barrierefrei.
Unser Land ist eine Kulturnation. Wir sind reich an kulturellen Angeboten. Wir sollten den Anspruch haben, diese grundsätzlich barrierefrei anzubieten. Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen verpflichtet uns sogar dazu. Aber es hapert an der Umsetzung. Es gibt weder eine Konzeption zur Umsetzung im Kulturbereich noch eine nationale Agenda. Die „Bundesinitiative Barrierefreiheit“ wurde vor über einem Jahr angekündigt. Es gibt auch Eckpunkte; aber das Wort „Kultur“ taucht noch nicht ein einziges Mal auf.
Im Bund haben wir eine Mitverantwortung. Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat mehrfach öffentlich gesagt, dass Inklusion ein fester Bestandteil der Bundeskulturförderung sein muss. Aber es bleibt bei diesen Lippenbekenntnissen. Bei ökologischen Standards sind Sie viel schneller. Vor zwei Wochen gab es bereits die dritte Green Culture Konferenz. Aber das Thema Inklusion? Fehlanzeige!
Barrierefreiheit muss zu einem Qualitätsmerkmal von öffentlichen Kultureinrichtungen werden. Wir haben drei Forderungen: erstens eine zentrale Datenbank mit allen barrierefreien Kulturangeboten, zweitens die Aufnahme von Inklusionsprojekten in die reguläre Förderprogrammatik und drittens die Fortsetzung des Netzwerks Kultur und Inklusion; denn hier gibt es seit zwei Jahren einen Stillstand.
Daneben ist die Eigenverantwortung der Kulturhäuser noch stärker gefragt, und Künstlerinnen und Künstler mit Beeinträchtigungen müssen noch mehr angefragt werden. Denn es ist eine Querschnittsaufgabe, es ist eben keine Nische. Es muss breit diskutiert werden, und es muss vor allen Dingen sichtbar sein. Dafür haben wir unseren Antrag „Kultur ohne Barrieren für alle zugänglich machen“ in den Bundestag eingebracht. In der ersten Beratung im Kulturausschuss wurde unser Antrag parteiübergreifend durchaus positiv aufgenommen. Das stimmt uns zuversichtlich, hier gemeinsam zu Fortschritten zu kommen.
Hanna Steinmüller hat das Wort für Bündnis 90/Die Grünen.