„Sturm und Regen sind vorbei. Aber ich kann immer noch das Donnergrollen hören. Die Furcht kommt wieder und ich zittere vor Angst.“
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Worte stammen aus dem Gedicht „The Sparkle of the Sun“ von Amina Umuhoza, einer jungen Frau aus Ruanda. Die Worte mahnen, aber sie konfrontieren uns auch mit dem Unaussprechlichen, dem Völkermord an den Tutsi und den oppositionellen Hutu, dem 800 000, vielleicht sogar 1 Million Menschen zum Opfer gefallen sind. Bis zu 10 000 Menschen am Tag wurden ermordet. Blutvergießen auf den Hügeln, den Flüssen und auch in den Kirchen Ruandas. Mit dieser Debatte gedenken wir auch der Opfer und vergewissern uns ihrer Würde.
Dieser Völkermord ist nicht einfach so passiert. Er hat eine Vorgeschichte, die lange zurückreicht. Vor allem in den Jahren vor 1994 wurde durch Hass und hetzerische Reden der geistige Boden dafür bereitet, dass in Ruanda diese Saat aufgehen konnte. Wir müssen uns aber 30 Jahre nach den Ereignissen beschämt fragen: Warum konnte der Genozid geschehen, und warum – um es mit den Worten des Kommandeurs der Mission UNAMIR in Ruanda, Roméo Dallaire – zu sagen, kam es zu einem Versagen der Menschheit? Warum nahm es die Staatengemeinschaft hin, dass der Friedensschluss 1993 von Arusha nicht eingehalten wurde, und wieso wurde Warnungen vor Massakern kaum Beachtung geschenkt?
Weshalb wurde die UNAMIR-Mission nicht mit einem robusten Mandat ausgestattet? Dann, als das Morden begann, wurden gar UN-Truppenteile abgezogen. 5 000 Soldaten, so Dallaire, hätten ausgereicht, um das Morden zu stoppen. Ja, es gibt eine Mitverantwortung der Staatengemeinschaft durch Unterlassen, und das muss uns eine historische Lehre sein.
Am 15. Juli 1994 war das Morden vorbei, durch einen militärischen Sieg, durch Stärke, und danach – das ist wichtig zur Versöhnung und Konfrontation mit der Geschichte – gab es eine rechtliche Aufarbeitung vor dem UN-Strafgerichtshof in Arusha und durch Zehntausende Gacaca-Gerichte. Versöhnung und Aufarbeitung kann eben nur gelingen, wenn man sich den Taten stellt.
Aber auch die Weltgemeinschaft hat gelernt. Die Schutzverantwortung, Responsibility to Protect, ist nach Ruanda entstanden – als Konsequenz der Staatengemeinschaft. Deswegen ist der Auftrag aus diesem Völkermord, dass diese Schutzverantwortung auch eingesetzt werden muss. Sie muss stark sein in der Weltgemeinschaft.
Das bedeutet für uns: Die Lehren aus dem Völkermord von Ruanda bestehen nicht allein in den Lehren aus der Geschichte, sondern wir müssen alles tun, um überall auf der Welt künftigen Völkermord zu verhindern. Das ist die historische Lektion aus den Ereignissen.
Die Schatten der Vergangenheit sind ja nicht vollständig verschwunden: seit Jahren blutige Kämpfe, ja, ein Krieg im Osten des Kongos, der die ganze Region destabilisiert. Dieser Krieg darf nicht eskalieren, sondern dieser Krieg muss zu einem Frieden führen. Und Frieden ist übrigens auch die Botschaft von Amina Umuhoza. Sie ist Botschafterin der Organisation Global Peace Chain, eine junge Frau, die sich für Menschenrechte, für die Rechte von Frauen einsetzt und damit eine Botschafterin ist auch der Hoffnung und der Verständigung, für eine gute Zukunft der Staaten des afrikanischen Kontinents. Das unterstützen wir.