Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf den Tribünen, aber auch vor den Bildschirmen! Wenn man zurückschaut, gerade im Fall der Coronapandemie, ist es immer total leicht: Man weiß alles, man hätte alles besser gemacht – klar!
Damals – ich möchte gerne noch einmal daran erinnern – war es eine Ausnahmesituation. Wir hatten es mit einer Gefahr zu tun, die wir nicht greifen konnten. Da kam etwas auf uns zu und hat einfach Menschen mit in den Tod gerissen. Ärztinnen und Ärzte standen da und wussten nicht, was sie tun sollten. Es waren auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die einfach nicht wussten, was sie tun sollten. In dieser Situation haben wir uns befunden. Das dürfen wir bei dieser Diskussion bitte nicht außer Acht lassen.
Ich komme aus dem Projektmanagement, und beim Projektmanagement ist das so:
Man hat kurzfristige, mittelfristige und langfristige Projekte, und am Ende eines Projektes analysiert man und bereitet nach: Was kann man besser machen? Was geht man das nächste Mal anders an? Wo kann man vielleicht Kosten sparen? Wie kann man mit Kosten anders verfahren?
Ich finde, das sollten wir jetzt im Nachgang als Chance nutzen, um aus der Coronapandemie zu lernen,
um auf allen Ebenen an der einen oder anderen Stelle etwas besser zu machen und vielleicht auch Kosten zu sparen.
Ich durfte gestern im Haushaltsausschuss dabei sein, als wir über die Beschaffung der Masken diskutiert haben, und ich möchte mich bei Herrn Spahn bedanken, dass er da war; das ist nicht selbstverständlich. Er hat wieder einmal Rede und Antwort gestanden zu all den Fragen, die er sicherlich nicht das erste Mal beantwortet hat.
Ich muss Ihnen sagen: Ja, an der einen oder anderen Stelle hätte ich mir schon gewünscht, dass Sie noch mal gesagt hätten, was Sie aus der heutigen Perspektive anders gemacht hätten. Das waren ein, zwei Punkte; zwei, drei Punkte mehr wären vielleicht schön gewesen.
Ich habe es mir notiert, und daran werden wir auf jeden Fall weiterarbeiten.
Wir sollten uns in Bezug auf Corona und die Beschaffung der Masken auch noch mal daran erinnern: Was war denn das Ziel damals? Das Ziel war, dass wir eine drohende akute Maskenversorgungskrise abwenden wollten, weil China dicht war. Da hat der Bund gesagt, er unterstütze die Länder und auch die KVen dabei, entsprechend Schutzausrüstung mit zu organisieren für Krankenhäuser und Arztpraxen und ebenso auch für die eigenen Behörden.
Dann wurde das Open-House-Verfahren neben den eigentlichen Beschaffungswegen wie Direktbeschaffung, Unternehmensnetzwerken oder auch Logistiksourcing implementiert. Jetzt kann man sich natürlich die Frage stellen: „War das mit dem Open-House-Verfahren richtig?“, weil man schnell feststellt, dass am Ende die Beschaffungswege, die über das Ministerium gesteuert waren, die meisten Masken zur Verfügung stellen konnten. Das Open-House-Verfahren ist jetzt im Nachgang etwas teurer geworden –
Kosten, die wir möglicherweise hätten einsparen können.
Gucken wir uns die Beschaffungsverträge an: Auch da kann man sich überlegen: Warum hat denn das Ministerium unter Herrn Spahn nach dem Juni 2020 noch Verträge abgeschlossen – das muss man sich mal angucken – oder noch mal aufgetoppt oder, oder? Möglicherweise hätte man auch diese Kosten einsparen können.
Der nächste Punkt. Man kann auch überlegen: Warum wurden denn über 5 Milliarden Masken beschafft? Das ist schon eine echt große Zahl – über 5 Milliarden Masken! –, wenn man sich überlegt, dass ja auch die Länder und die KVen Masken organisiert haben. War das vielleicht ein Übertragungsfehler – auch das kann ja passieren, wo Menschen arbeiten – oder ein Missverständnis in der Kommunikation?
Möglicherweise hätten wir auch hier Kosten einsparen können.
Das, was vor allen Dingen bei mir für ein bisschen Kopfschütteln sorgt, ist Dokumentation. Es gibt im Ministerium zu einigen Dingen leider keine Protokolle; es gibt auch nicht die Veraktung von Vorgängen. Das wundert mich ein wenig, weil ja gerade in Ministerien die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Druck- und Aktenzeichen arbeiten, Kostenvoranschlägen usw. usf. Und wenn dann ein Ministerium vergisst, zu dokumentieren, kann man sich überlegen: Was ist das? – Das lässt Raum für Spekulationen, gar keine Frage.
Aber es ist wichtig, dass wir das nicht so stehen lassen. Deswegen sage ich Ihnen: Es ist so wichtig, dass wir aus diesem, aber auch aus vielen anderen Gründen eine Aufarbeitung der Pandemie vornehmen.
Das ist nicht nur gesellschafts-, sozial- und gesundheitspolitisch wichtig, sondern eben auch aufgrund unserer finanzpolitischen und haushalterischen Verantwortung.
Deswegen sage ich Ihnen: Lassen Sie uns bitte nicht weiter darüber reden, sondern lassen Sie es uns einfach anpacken!
Vielen Dank.