Herr Kollege, die letzte Frage „Wer macht denn alles mit?“ möchte ich zuerst beantworten. Darauf möchte ich antworten: Bitte erkundigen Sie sich bei den Kollegen in Ihrer Fraktion, die an Delegationsreisen nach Südamerika teilgenommen haben.
Dann bekommen Sie die Antwort aus Ihrer Fraktion.
Ich möchte als Zweites darauf verweisen: Sie kennen sicherlich die Salzgitter AG, ein größeres deutsches Unternehmen, voll im Produktionsprozess eingebunden, möchte umstellen auf Wasserstoff im laufenden Betrieb, weg von Kohle. Dieses Unternehmen hat vor zwei Jahren einen Weltrekord in der Umwandlung aufgestellt: 84 Prozent Effizienzgrad.
Ich wundere mich darüber, warum Sie ein so großes Bedürfnis haben, unsere deutschen Unternehmen so schlechtzumachen.
Das geht mir gerade richtig nahe. Ich denke, Sie müssten doch die Ersten sein, wenn Sie Ihrer eigenen Logik folgen, die die deutschen Unternehmen ganz groß aussehen lassen, weil sie Weltmeister sind, nicht nur Europameister. Da müsste man eigentlich sagen: Das hängen wir jetzt nach draußen. „Made in Germany“; in Deutschland gemacht, für Sie zur Übersetzung. Das wäre hier die richtige Positionierung.
Eigentlich wollte ich erzählen, was wir schon Erfolgreiches in diesem Bereich auf den Weg gebracht haben. Wir haben mit dem EnWG 3.0 das Wasserstoffkernnetz beschlossen. Auch hier waren Ihre Ausführungen gerade nicht richtig. Es wird in das Gasnetz nicht einfach Wasserstoff eingeführt, sondern das Gasnetz wird sukzessive umgebaut zu einem Netz, das ein neues Wasserstoffnetz ist. Es wird auch nicht das ganze Netz umgebaut, sondern es wird in Teilen dazugebaut. Aus Europa haben wir jetzt die Genehmigung für das erhalten, was wir als Gesetzgeber beschlossen haben.
Wir kriegen übrigens auch – da ist der Markt auch ein wesentliches Entscheidungskriterium – sehr positive Rückmeldungen von denjenigen, die diesen Wasserstoffnetzhochlauf organisieren wollen. Wir haben uns alle miteinander dazu entschieden, dass das private Unternehmen tun sollen.
Die privaten Unternehmen sagen uns, dass sie die nächste Frist am 22. Juli wahrscheinlich gar nicht brauchen. Wahrscheinlich werden sie den Antrag schon früher einreichen. Auch die Einreichung für den Ausbau zu einem Wasserstoffnetz zeigt dann, dass das Invest in mittel- und langfristige Maßnahmen, um eine gute Infrastruktur im Energiebereich in Deutschland zu schaffen, der beste Proof of Concept ist. Deswegen freuen wir uns sehr auf die Einreichungen bis zum 22. Juli. Sie werden zeigen: Wir sind auf dem richtigen Weg beim Thema Wasserstoff. Und jetzt geht es auch endlich los mit Baumaßnahmen.
Wir sprechen in diesen Tagen sehr viel über die Wirtschaftswende in diesem Land, weil wir, glaube ich, alle miteinander verstanden haben, dass es ein Dynamisierungspaket braucht. Die Bundesregierung hat angekündigt, mit der Vorlage des Haushalts ein solches Paket vorzulegen.
Richtig ist, dass wir jetzt Maßnahmen ergreifen, die kurzfristig wirken, die kurzfristig die Anreizeffekte verbessern, zum Beispiel für mehr Arbeitsaufnahme, auch für mehr Investitionen in Deutschland. Dieser Bereich ist doch gerade ein Beispiel, wie kurz-, mittel- und langfristig Investitionsanreize für Infrastrukturinvestitionen in Deutschland gegeben werden. Wir geben doch jetzt einen Rahmen für Energieinvestitionen, die über Jahrzehnte wirken können. Alle, die sich die Frage stellen, ob sie hier investieren sollen, fragen sich in Wahrheit nämlich auch, was geschieht, wenn sie heute nicht dabei sind. In einem Jahr, in 5 Jahren, in 10 Jahren, in 20 Jahren räumen andere den Markt ab. Das heißt, es gibt eine gute Dynamik, die auch durch dieses und viele weitere Gesetze in diesem Bereich ausgelöst wird.
Insofern: Wenn man den ganzen Tag erzählt, was alles in der Wirtschaft in diesem Land besser laufen müsste, dann könnte man bei diesem Gesetz die Chance nutzen und sagen: Ja, das ist einer von vielen Bausteinen, um die Wirtschaft in diesem Land wieder voranzubringen. Deswegen bringen wir es heute in den Deutschen Bundestag ein.
Was wir mit diesem Gesetz schaffen, ist, dass auch andere Länder auf Deutschland schauen und sagen: Mensch, was können wir denn in Deutschland in diesem Bereich alles ermöglichen? Wir schaffen mit diesem Gesetz eine Willkommenskultur für Unternehmen und eine Willkommenskultur für Arbeitsplätze.
Ich habe auch der Rede des Kollegen Helfrich von der Union aufmerksam zugehört. Ich habe versucht, rauszuhören, was Sie inhaltlich anders machen würden. Das Gesetz wird ja noch beraten, und für gute Hinweise sind wir immer dankbar. Ich habe einen Hinweis gehört – das möchte ich sagen –: Das ist das Thema SNG, das man hier sehr wohl auch mitbehandeln könnte. Wir als Freie Demokraten können uns das auch gut vorstellen. Und deswegen werden die Beratungen über dieses Gesetz sicherlich noch die eine oder andere Verbesserung zutage fördern.
Der Kollege Rimkus hat uns zum Rock ’n’ Roll aufgefordert; darüber habe ich mich sehr gefreut. Zum Thema Wasserstoff möchte ich sagen: „It’s Now or Never“.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.