Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Europa ist stark. Die EU zählt zu den gefragtesten und einflussreichsten Akteuren in der Welt. Und wir wollen Europa gemeinsam noch stärker machen, wie ja auch die Kommission im Titel ihres Arbeitsprogramms hervorhebt.
Worauf fußt Europas Stärke, liebe Kolleginnen und Kollegen? Unsere Stärke ist unser gemeinsamer Binnenmarkt. Es ist eine große Errungenschaft, dass wir unseren Wohlstand gemeinsam erwirtschaften und auf der Grundlage gemeinsamer Regeln Handel mit anderen betreiben.
Die Pandemie hat uns gelehrt, was es bedeutet, wenn die Grundfreiheiten dieses Binnenmarkts eingeschränkt sind. Das gilt es bei künftigen Krisen dieses Ausmaßes unbedingt zu verhindern. Und das gemeinsame EU-Impfzertifikat ist dafür ein erstes gutes Beispiel.
Damit der Kontinent noch enger zusammenwachsen kann, müssen wir Lücken in den europäischen Infrastrukturnetzen schließen, insbesondere in den Bereichen Digitalisierung, Energie und Schienenverkehr. Dabei sollten wir nicht nur die zentralen Transportkorridore im Blick haben, sondern auch regionale Lückenschlüsse wie zum Beispiel in meiner Heimatregion zwischen Freiburg und Colmar, um einen echten Mehrwert für die Grenzregionen zu schaffen.
Wir alle wissen, dass die EU mehr ist als eine Wirtschaftsgemeinschaft. Ich möchte das hier noch mal unterstreichen: Ja, die EU ist auch eine Wertegemeinschaft und nach innen wie nach außen eine starke Stimme für eine regelbasierte Ordnung, für Demokratie und für Menschenrechte.
Diese europäische Wertegemeinschaft muss ihre Stärke und ihre Resilienz unter den Bedingungen der Systemkonkurrenz und der Geopolitik unter Beweis stellen.
Und Europas schärfstes geopolitisches Schwert, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist die Handelspolitik. Es gehört daher zu den wichtigsten Aufgaben der Kommission, eine regelbasierte und zukunftsfähige Handelspolitik voranzutreiben. Die von der Bundesregierung unterstützte Neuausrichtung der EU-Handelsstrategie muss ambitioniert umgesetzt werden. Dazu gehört insbesondere, dass Nachhaltigkeitskriterien in künftigen Handelsverträgen keine bloßen Lippenbekenntnisse mehr sein dürfen.
Nachhaltigkeitskriterien müssen endlich auch konkret verankert und durchsetzbar sein. Das ist das Entscheidende, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Europa gemeinsam stärker machen: Ich freue mich darauf, auch mit Ihnen hier im Bundestag in den nächsten Jahren genau daran zu arbeiten.
Vielen Dank.