Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Berlin ist ja ganz nett, aber ich persönlich finde es im ländlichen Raum viel, viel schöner, viel, viel lebenswerter.
Und ich freue mich jede Woche, wenn ich Berlin auch wieder hinter mir lassen kann, nach Hause fahre und die Grenze zu meinem Wahlkreis – zum schönen Hohenlohe – überschreite. Dann freue ich mich, dass ich die Vereine wieder erleben kann, dass ich die Wälder, die Wiesen, die Menschen dort sehen kann, und ich freue mich richtig, wieder in meiner Heimat im ländlichen Raum zu sein.
Der Gleichwertigkeitsbericht ist ein sehr wichtiger Bericht, und ich möchte eine Kernaussage herausgreifen: Die ländlichen Räume in Deutschland stehen vor verschiedenen Herausforderungen. Einigen ländlichen Räumen geht es sehr, sehr gut, und andere haben größere Schwierigkeiten. Deswegen bin ich der festen Überzeugung: Wir brauchen verschiedene Antworten für die verschiedenen Herausforderungen.
Ich bin auch davon überzeugt, dass wir Solidarität brauchen.
Wir brauchen Solidarität und Zusammenhalt vor Ort: in den Vereinen, in den Gemeinschaften. Das macht den ländlichen Raum unglaublich lebenswert. Und wir brauchen auch Solidarität und Zusammenhalt zwischen den ländlichen Räumen. Wir müssen da zusammenbleiben; denn wir sind ja auch alles Dorfkinder.
Die ländlichen Räume zu stärken, ist wichtig. Da lebt die Mehrheit der Menschen in Deutschland. Es ist dort unglaublich lebenswert, und es gibt dort eine große und tolle Zukunft.
Wir als SPD-Fraktion haben auch ein Positionspapier formuliert; das heißt: „Deutschlands ländliche Räume: Potentiale erschließen, Gemeinschaft stärken, Zukunft gestalten“. Darin stellen wir dar, welche Antworten wir auf diese Herausforderungen formulieren möchten.
In der Diskussion ging es auch mal in Richtung „Ziel“. Ja, es gibt das politische Ziel, gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen. Aber wenn wir uns das Grundgesetz ganz genau anschauen, stellen wir fest: Ein rechtlich verbindliches Ziel im Sinne von Staatsziel oder Gemeinschaftsaufgabe gibt es noch nicht. Ich denke, es wäre gut, wenn wir es zusammen schaffen würden, ins Grundgesetz zu schreiben, dass für die ländlichen Räume gleichwertige Lebensverhältnisse erreicht werden müssen.
Wir brauchen Maßnahmen für Modernisierung; da müssen wir viel investieren. Wir brauchen Maßnahmen für die Gesundheit, für die Krankenhäuser, wie zum Beispiel heute die Reform der Krankenhausfinanzierung. Die Landwirtschaft müssen wir stärken, zum Beispiel mit dem Agrarpaket, die Mobilität, indem wir auch in Straßen investieren und auch in den Breitbandausbau. Und nochmals: Es ist ganz wichtig, Zusammenhalt zu schaffen. Denn Zusammenhalt ist das, was unser Land braucht, das, was die ländlichen Räume brauchen. Und wir sollten Freude ausstrahlen und für die ländlichen Räume optimistisch sein.
Ich glaube, dass die ländlichen Räume eine große Zukunft haben, und ich freue mich dann auch wieder, wenn ich am Freitag in Hohenlohe bin.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.