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198. Sitzung
Freitag, 8. November 202420. Wahlperiode, 198. SitzungDer Epochenwechsel in Europa 1989/1990 – 35 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit
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Nein, ich möchte im Zusammenhang vortragen.

Johannes Rau führte in seiner damaligen Rede passend aus:

„Wir stehen in Deutschland vor großen Aufgaben, die wir in gemeinsamer Anstrengung lösen können: Wir brauchen eine dynamische und nachhaltige Wirtschaft für zukunftssichere Arbeitsplätze. Wir müssen unter veränderten Bedingungen nach sozialer Gerechtigkeit streben, die unser Land zusammenhält.“

Wir müssen die soziale Verantwortung anerkennen, die wir als Gesellschaft für diejenigen tragen, die Unterstützung benötigen. Aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, diese soziale Verantwortung muss gleichermaßen berücksichtigen, dass das Gleichgewicht von Leistung und Gerechtigkeit beibehalten wird. Mit der Einführung des Bürgergelds haben Sie dieses Gleichgewicht ins Wanken gebracht.

Zurufdes Abg. Sönke Rix [SPD]

Wir dürfen nicht wieder in eine Zeit zurückkehren, in der die Menschen das Gefühl haben, für ihre Arbeit keine Anerkennung zu erhalten. Schaffen Sie endlich das Bürgergeld ab. Sorgen Sie dafür, dass sich Leistung wieder lohnt.

Beifallbei Abgeordneten der CDU/CSU

Sie haben selber dem Bürgergeld zugestimmt!

Ich finde es traurig – das möchte ich Ihnen nicht ersparen –, dass es im Deutschen Bundestag mittlerweile Gruppen gibt, die die SED-Diktatur verharmlosen.

Herr Müller, schämen Sie sich eigentlich gar nicht dafür? Das wird doch den Menschen der Friedlichen Revolution nicht gerecht!

Ich finde es sehr schade, dass lediglich zwei Bundesminister heute auf der Regierungsbank sitzen. Darum freue ich mich umso mehr, dass der Ministerpräsident des Bundeslandes Hessen heute da ist, um zu zeigen, dass die Wiedervereinigung eine Arbeit von Ost und West war.

Beifallbei der CDU/CSU

Und ich bin den mutigen Menschen, den mutigen Männern und Frauen dafür dankbar, dass sie mit ihrem Mut diese Mauer zu Fall gebracht haben.

Das kommt jetzt zum Schluss auch noch vor!

Vielen Dank.

Beifallbei Abgeordneten der CDU/CSU

Tosender Applaus von der Union!

Beifallbei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

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