Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich etwas tun, was, glaube ich, noch nicht vorgekommen ist – hoffentlich habe ich es nicht überhört –: Lieber Herr Dr. Stegner, ich darf Ihnen herzlich danken, auch namens meiner Fraktion, für die wirklich ausgezeichnete Ausschussleitung, zu jeder Zeit kollegial, strikt an den Richtlinien des Gesetzes entlang. Ich darf Ihnen als ehemalige Untersuchungsausschussleiterin sagen: Sie haben höchst souverän genau ausgewogen, was geht und was einfach nicht mehr geht. Vielen herzlichen Dank!
Ich schließe mich an dieser Stelle dem Dank an, der schon vielfach ausgesprochen wurde, an alle, die mitgeholfen haben, darf aber noch einmal betonen: Vielen Dank an die Ortskräfte, die uns vor Ort geholfen haben, die Soldatinnen und Soldaten, Polizistinnen und Polizisten, zivilen Hilfskräfte und auch die dorthin abgeordneten Mitarbeiter aus den Ministerien und Behörden! Sie alle haben jedenfalls versucht, vor Ort einen großartigen Dienst für unser Land zu leisten, und im ganz, ganz übermäßigen Fall ist das auch gelungen. Vielen herzlichen Dank für den Einsatz in so gefährlicher Lage!
Die Umstände wurden in den Vorreden ja jetzt schon beleuchtet. Ich möchte noch einmal auf das Ortskräfteverfahren eingehen, das ja als ressortgemeinsames Verfahren zwischen den beteiligten Ministerien klar regeln sollte, unter welchen Bedingungen gefährdete Ortskräfte aus ihrem Zuständigkeitsbereich eine Aufnahmegenehmigung in Deutschland erhalten. Hier haben sich allerdings, wie wir dann erfahren haben, die Anpassungen im Laufe der Zeit dadurch verzögert, dass die Ressorts unterschiedliche Interessen hatten. Das Innenministerium hat – das zu sagen, muss am heutigen Tage möglich sein – zu Recht, wie wir wissen, solange es ging, darauf geachtet, dass die Verfahren im Sinne von Humanität und Ordnung ablaufen, dass wir wissen, wer in unser Land kommt und wen wir hier aufnehmen. Und es hat signalisiert, dass es in absoluter Krisenlage natürlich für ein pragmatisches Vorgehen offen ist.
Währenddessen waren das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung lange darauf bedacht, dass die Ortskräfte für ihre zivilen Projekte vor Ort bleiben, um eben eine negative Signalwirkung zu vermeiden. Auch diese Ansicht ist meines Erachtens in bestimmter Lage durchaus gerechtfertigt.
Es war das Bundesverteidigungsministerium, das dann darauf gedrängt hat, dass die Ortskräfte nun doch möglichst schnell mit Visa ausgestattet werden, um dann zurückgeholt werden zu können. Und hier, meine Damen und Herren, war der Flaschenhals eindeutig das Auswärtige Amt, das einfach nicht in der Lage war, die Visa rechtzeitig zu erteilen, das sich weigerte, Visastellen vor Ort einzurichten und stattdessen zeitgleich ein entsprechendes Amt mit hundert Kräften im sicheren Brandenburg errichtet hat, anstatt wenigstens einige davon abzuordnen, damit in Afghanistan diese Verfahren möglichst schnell durchgeführt werden können. Deswegen, glaube ich, ist es wichtig, dass so ein Organisationsversagen in der Zukunft nie mehr vorkommt.
Ich möchte mit einem letzten Satz noch ausdrücklich darauf hinweisen, dass es mich beeindruckt hat, dass alle Minister, aber auch alle Staatssekretäre gesagt haben, aus der Rückschau könnten wir daraus das eine oder andere lernen, und das würden sie auch empfehlen.
Vielen Dank.