Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Das Leitmotiv unserer neuen Bundesregierung lautet „Mehr Fortschritt wagen“. Wir sind angetreten, um den technologischen Fortschritt zu beschleunigen, um Forschung schneller in Anwendung zu bringen und um den großen Herausforderungen unserer Zeit mit Innovation zu begegnen.
Ich danke der Expertenkommission Forschung und Innovation für das Gutachten 2022, in dem sie in bewährter Weise die forschungs- und innovationspolitischen Vorhaben der Bundesregierung kommentiert und Empfehlungen formuliert hat. Eine elementare Zahl vorweg: 3,14 Prozent. Wirtschaft, Staat und Hochschulen gaben im Jahr 2020 knapp 106 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung aus. Staat und Wirtschaft verfolgen gemeinsam das gleiche Ziel, Deutschland zum innovationsstarken Standort zu machen. Wir stoppen auch nicht beim Europaziel von 3 Prozent, sondern wollen den Anteil von Forschung und Entwicklung bis 2025 auf 3,5 Prozent des nationalen Bruttoinlandsprodukts steigern; das hat die Ampel in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben.
Der Staat hat seinen Teil erfüllt: Die Ausgaben des Staates und privater Institutionen ohne Erwerbszweck stiegen im Jahr 2019 um 3,8 Prozent, von 15 Milliarden Euro auf 15,6 Milliarden Euro in 2020. Die Wirtschaft jedoch verringerte ihre Ausgaben – leider, coronabedingt – deutlich, um 6,3 Prozent. Daher stimme ich der Expertenkommission Forschung und Innovation zu: Es ist „notwendig, aufbauend auf den Erfahrungen der Hightech-Strategie … eine neue, umfassende Forschungs- und Innovationsstrategie zu entwickeln“.
Auf Basis unseres Koalitionsvertrages bereitet das BMBF als federführendes Ressort derzeit einen Entwurf der Zukunftsstrategie Forschung und Innovation vor. Wie geplant, werden die anderen Ressorts zeitnah eingebunden, Verbändebeteiligung ist geplant, und eine Kabinettsbefassung wird bereits im Herbst dieses Jahres stattfinden.
Die Zukunftsstrategie adressiert die in unserem Koalitionsvertrag verankerten Schwerpunkte in der Forschungs- und Innovationspolitik. Kurz gefasst: Wir wollen die Rahmenbedingungen und Strukturen für Transfer und Innovation verbessern. Wir wollen Bestehendes besser machen und, wo es nicht ausreicht, Neues erschaffen.
Dabei folgen wir den Empfehlungen der Expertenkommission Forschung und Innovation. Die im Koalitionsvertrag definierten Zukunftsfelder werden durch Bündelung und Verschränkung missionsorientiert geordnet, um gesellschaftliche Herausforderungen zielgerichteter lösen zu können. Missionen stellen dabei ein auf Transformation zu einer nachhaltigen Lebens- und Wirtschaftsweise ausgerichtetes Instrument dar, welches die Lösungen zum Erreichen der Ziele nicht vorgibt und der Forschung und Wissenschaft Freiheit einräumt. Die Zukunftsstrategie entwickelt Transformationspfade für notwendige Veränderungsprozesse, die wir durch messbare Indikatoren unterlegen werden.
Die Bundesregierung hat bereits mit dem Bundeshaushalt 2022 ein klares Statement abgegeben: Zur Stärkung missionsorientierter Forschung bezüglich zentraler gesellschaftlicher Themen wie Klimaschutz, Gesundheit und Schlüsseltechnologien stellt das BMBF 3,05 Milliarden Euro im Jahr 2022 bereit. Mit der DATI wird die Grundlage gebildet, damit die Umsetzung von Ideen in Innovationen nicht am Weg scheitert. Für den Aufbau der DATI sind bereits in diesem Jahr 15 Millionen Euro veranschlagt. Für laufende Transfer- und Vernetzungsmaßnahmen sind 2022 insgesamt über 400 Millionen Euro eingeplant.
Das BMBF bleibt damit zuverlässiger Partner der Forschung; denn mit dem Pakt für Forschung und Innovation wird die institutionelle Förderung von Wissenschafts- und Forschungsorganisationen weiterhin jährlich um 3 Prozent gesteigert.
Damit haben wir die wichtige Weichenstellung für „Mehr Fortschritt wagen“ getroffen, um vom Wagen zum Gewinnen zu kommen.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.