Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Gäste! Herr Schäffler, ich lade Sie super gerne nach Niedersachsen ein. Wir sind das Land, das Wind- und Sonnenenergie hat. Wir sind übrigens das Land mit den geringsten Strompreisen und der besten Netzstabilität. Also kommen Sie zu uns!
Herr Bilger und geschätzte Kollegin Connemann, Sie haben vollkommen recht mit den energieintensiven Unternehmen.
Die gibt es im Mittelstand. Die gibt es in der Landwirtschaft. Das sind die Gemüseproduzierenden. Das sind Bäckereien. Genau deswegen schafft unser Wirtschaftsminister Robert Habeck Abhilfe.
Nicht nur Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, sondern auch Mittelständler, die mehr als 3 Prozent für Energie ausgeben, werden berücksichtigt.
Das Allerwichtigste – eigentlich gehe ich auf die Kollegen da in Blau nicht ein –: Was Sie an Lügen und postfaktischen Informationen über Cem Özdemir verbreiten, ist eine Frechheit.
Die „FAZ“ musste das Zitat, was gebracht wurde, korrigieren. Das passiert sicherlich auch Journalistinnen und Journalisten mal, aber Sie schlachten das weiter aus, einfach nur, um die Gesellschaft zu spalten.
Herr Thies, ich bin total begeistert. Bitte reden Sie einmal mit Ihren Wohn- und Baupolitikern. Ich glaube, dann kommen wir mit der Opposition auch zu einer aktiven Bodenpolitik.
Frau Latendorf, wie funktioniert eigentlich unsere Politik? Wir wollen nicht nur ein Gesetz, einen Federstrich, einen Haushaltstitel, sondern wir setzen breit an. Sie haben zu Recht die gute Ernährung benannt. Das findet sich nicht nur im Haushalt des BMEL wieder, sondern zum Beispiel im KiTa-Qualitätsgesetz. 2 Milliarden Euro bekommen die Länder jedes Jahr unter anderem für Sprachförderung, aber auch für gesunde Ernährung.
Wenn wir an die Gemeinschaftsverpflegung rangehen, dann haben die Landwirtinnen und Landwirte, die die Tierhaltung umbauen, am Ende einen sicheren Absatzmarkt.
Kollege Dr. Gero Hocker, ich freue mich sehr über das Angebot. 40 Cent je Kilo Fleisch, das ist ein verdammt gutes Angebot. Das hätten wir schon ein bisschen eher haben können, dann hätten die Landwirtinnen und Landwirte noch mehr Planungssicherheit gehabt. Insgesamt 150 Millionen Euro stehen im Haushalt dafür bereit.
Lassen Sie mich noch einen Satz zur grünen Ideologie sagen. Diese finden viele Bauern total gut.
Die wollen nämlich Qualitätsfleisch erzeugen.
Die wollen mehr Geld für bessere Artikel, für wertige Produkte haben. Die wollen Luft, Licht, und die wollen Teil der Wende sein und Teil der Lösung – für mehr Klimaschutz und mehr Tierschutz.
Vielen Dank.
Für die CDU/CSU hat das Wort Artur Auernhammer.