Sehr geehrte Frau Präsidentin! Mit Ihrer Erlaubnis zitiere ich aus der Digitalstrategie der Bundesregierung: Wir wollen „breitbandige Mobilkommunikationssysteme … zu jeder Zeit an jedem Ort“ und „Glasfaser bis zum Hausanschluss flächendeckend in 2010“ – oh, Entschuldigung, Frau Präsidentin, das war ein Zitat aus dem Aktionsprogramm der Bundesregierung von 1999. Jetzt will man dasselbe plötzlich erst 2030 schaffen. Ja, verehrte Bürger: 23 Jahre später fällt dieser Regierung ein, dass sie noch 20 Jahre länger braucht – derselben unseriösen Regierung, die Ihnen Duschtipps geben will.
Ich frage Sie von der Regierung: Wieso sollen die Bürger Ihren Plänen ausgerechnet jetzt Glauben schenken? Wieso benennen Sie nicht die Gründe für die Verzögerung? Kein Wort dazu in Ihrem Papierchen.
Dann Ihr wirres Gerede von „digitaler Souveränität“ – ohne überhaupt zu sagen, von wem Sie sich unabhängig machen wollen. Sie trauen sich ja nicht einmal, die USA oder China zu erwähnen. 2018 wollten Sie Deutschland noch zum „Leitmarkt für 5 G“ entwickeln. Haben Sie sich mal gefragt, warum Sie mit Ihren geduldigen Papieren ständig scheitern?
Die zentrale Frage ist die von der Bildung des eigenen Volkes. Sie sprechen selbst vom „Ausbau von Kompetenzen in Schlüsseltechnologien“. Aber über Mikrochips, Kl und Quantenrechner lernt man nichts im inklusiven Feminismus-Genderseminar.
Sie betreiben die Ausplünderung von Leistungsträgern und die Veruntreuung von Steuergeld an Gendertrullas und Polittaugenichtse in Staat und NGOs.
Sie betreiben die Massenzuwanderung von Analphabeten.
Also sind Sie auch direkt für die Rückschrittlichkeit verantwortlich.
In den Deutschen steckt unglaubliches Potenzial. Sie von der Regierung machen das zunichte.
Ihr Gefasel von Chancengerechtigkeit führt eben nicht zu einer – Zitat – „Spitzenrolle im Wettlauf“, sondern zum technischen Niveau einer Schrottampel mit drei Lämpchen und vier Transistoren.
Deutschland wird auch nicht erfolgreich, wenn wir Chinas Totalüberwachung kopieren, wie Sie das ja vorhaben. Erfolgreich sind wir dann, wenn wir unser eigenes Volk aktivieren. Warum sollten qualifizierte Deutsche überhaupt im Land bleiben, wenn Heimat, Herkunft und Volk doch beliebig sind? Ich sage Ihnen: Ihr Plan wird scheitern.
Danke.