Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Hier im Parlament werden Abgeordnete aufgrund der G-Regeln getrennt. In diesem Land ist es wieder so weit, dass Menschen ausgegrenzt und diffamiert werden.
Zu diesen Diffamierten und Ausgegrenzten zählen auch Millionen Eltern und Kinder,
die dem Coronaregime, wie es die Regierung nennt, nicht folgen, die sich dem Druck zur Impfung durch 2 G nicht unterwerfen; sie werden ausgegrenzt. Für diese Menschen stehe ich hier auf der Tribüne – aus Solidarität, besonders mit den mutigen Eltern und Familien, die die Spaltung Deutschlands verhindern wollen und dafür auf die Straße gehen.
Eines muss festgestellt werden: Die AfD steht als einzige Partei gegen die Spaltung Deutschlands, für Einheit.
Heute geht es um die in der Sache richtige Laufzeitverlängerung des Investitionsprogramms zur Ganztagsfinanzierung. Aber schon der erste Satz des Gesetzentwurfes liest sich wie ein Hohn:
Die Entwicklung und Erziehung von Kindern zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeiten … sind wichtige gesellschaftspolitische Ziele.
Meine Damen und Herren, eine Repressionspädagogik hat in Deutschland Einzug gehalten: in die Betreuung, in die Klassenzimmer und auch in den Gesamtbereich Schule und Erziehung. Kinder erleiden seit 20 Monaten, dass Lehrer und Politiker darüber bestimmen, wie sie ihre fundamentalsten Rechte und Bedürfnisse wahrnehmen können: Wann darf ich frei atmen? Mit wem darf ich wann wo spielen? Und mit wem darf ich wann wo reden oder nicht?
Meine Damen und Herren, Depressionen, selbstverletzendes Verhalten, Selbstmordgedanken, das sind die Folgen einer desaströsen Politik, die sich an unseren Kindern versündigt.
Kinder werden entgegen den Ergebnissen aller Studien als Treiber der Pandemie dargestellt, befeuert noch vom neuen Gesundheitsminister Lauterbach. Auch die neue Familienministerin will Kinder durch Tests, Maskentragen und Kontaktbeschränkungen malträtieren. Und natürlich Impfen, Impfen, Impfen. Die Impfung schützt vor schweren Verläufen, die es bei gesunden Kindern fast nicht gibt, meine Damen und Herren.
Kinder werden durch die Impfung also nicht vor einer für sie gefährlichen Krankheit geschützt, sondern sie sollen geimpft werden, um vor den gefährlichen Maßnahmen der Regierung geschützt zu sein, meine Damen und Herren.
Sie führen die Kinder in eine vermeintlich letzte Schlacht gegen das Virus und nehmen dabei schwerste Kollateralschäden an den Kindern in Kauf.
Wie weit wollen Sie noch gehen?
Die Stimmen der gepeinigten Kinder werden in diesem Hause nicht gehört. Ich möchte daher in der Vorweihnachtszeit eine zitieren: Ich habe immer mal Gedanken daran gehabt, dass ich nicht mehr kann. Aufgeben ist aber meine letzte Option. Klar gibt es immer Momente, wo es etwas besser geht. Aber gerade im Moment fühlt es sich total hoffnungslos an.
Vielen Dank.