Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen und liebe AfD-Fraktion! Als ich mir Ihren Antrag durchgelesen habe, hatte ich ein Déjà-vu der ungefähr 30 letzten Sitzungen des Gesundheitsausschusses. Regelmäßig zitieren Sie einzelne Studien aus der medizinischen Forschung. Sie picken sich Einzelaspekte heraus,
bringen Ihre eigene Interpretation hinein und versuchen dann, das Ganze zu skandalisieren.
Der Parlamentarische Staatssekretär hat es vorletzte Sitzung ziemlich gut auf den Punkt gebracht, als er sagte: Eine einzelne Studie bringt uns in der Medizin selten echte Erkenntnisse. Man braucht mehrere, die man miteinander in Beziehung setzt, und erst dann kommt man in der Forschung wirklich weiter. – Aber mehrere Dinge wirklich sinnvoll miteinander in Beziehung zu setzen, das ist von Ihnen offenbar zu viel verlangt.
Was die medizinische Forschung angeht – Frau Baradari hat es schon betont –: Es ist einfach nicht unsere Aufgabe als Politik, Nebenwirkungen von Impfstoffen oder Medikamenten zu erforschen, und es ist auch nicht unsere Aufgabe als Politik, über deren Zulassung oder Empfehlung zu entscheiden. Darüber, dass das nicht unsere Aufgabe als Politik ist, bin ich offen gestanden auch sehr froh.
Aber es ist unsere Aufgabe als Politik, den Gesundheitszustand unserer Bevölkerung gut im Auge zu behalten und entsprechend darüber zu entscheiden, welche erforschten und zugelassenen Medikamente und Therapien möglicherweise Sinn machen und wo man vielleicht auch noch mehr Geld in Forschung und Entwicklung stecken sollte, um wirklich zu guten Ergebnissen zu kommen. Deshalb haben wir im letzten Haushalt speziell auch noch mal Geld in die Forschung für Therapien gegen Long Covid gesteckt, und das finde ich einen sehr wichtigen Aspekt in dieser Debatte.
Was wir wirklich wissen, ist, dass die Impfung das Risiko, an Long Covid zu erkranken, nachgewiesenermaßen senkt.
Aber wir stehen in der Forschung, was die Behandlung dieses Erkrankungsbildes und auch die Diagnostik angeht, leider noch am Anfang. Da müssen wir noch viel besser werden.
Aber ja, es ist ein Problem. Die Techniker Krankenkasse hat ihre Zahlen 2020 und 2021 ausgewertet. 1 Prozent ihrer Versicherten waren in diesem Zeitraum mit der Diagnose „Long Covid“ ausgefallen, und zwar im Schnitt für 83 Tage. Ich finde, das muss uns wirklich zeigen: Wir müssen hier mehr forschen, wie wir dieser Krankheit wirksam begegnen können, und wir müssen hier die Versorgung für die Betroffenen wirklich dringend verbessern.
Deshalb: Hören Sie bitte auf mit Ihrem billigen Populismus, und arbeiten Sie mit uns gemeinsam konstruktiv daran, Wege zu finden, wie wir die Versorgung und die Forschung im Bereich von Long Covid wirklich voranbringen, um hier sinnvoll etwas zu bewegen!
Vielen Dank.
Abschließend erhält das Wort Erwin Rüddel für die CDU/CSU-Fraktion.