Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle erinnern uns noch an die Anfänge und auch an die Hochphase der Pandemie. Für uns alle war diese Zeit nicht einfach, aber besonders hart getroffen hat es unsere Kinder und Jugendlichen. Das bestätigt auch der Abschlussbericht der IMA, für den ich mich noch mal ausdrücklich bei unserem Familien- und unserem Gesundheitsministerium bedanken möchte.
Es gibt Handlungsbedarf. Bis heute leiden unsere Kinder an den Langzeitfolgen der Pandemie wie zum Beispiel Adipositas, Depressionen, Angst- oder Essstörungen, und es wird deutlich, dass die psychischen Belastungen von Kindern und Jugendlichen bis heute über dem Niveau von vor der Pandemie liegen. Wichtig ist mir nun, dass wir nach vorne schauen und überlegen, was wir denn tun können, um unseren Kindern zu helfen.
Das Gute ist: Wir können einiges tun. Unsere Kinder und Jugendlichen haben in dieser schwierigen Zeit viel zurückgesteckt. Jetzt sind wir daher am Zuge, ihre Bedürfnisse ganz nach vorne zu stellen.
Als Kinderbeauftragte der SPD-Fraktion ist mir eines daher besonders wichtig: Wir dürfen es nicht zulassen, dass die Zeit der Pandemie ausschlaggebend wird für den weiteren Lebensweg unserer Jüngsten. Das sind wir ihnen schlicht und ergreifend alle schuldig. Um es schon mal vorwegzunehmen: Einiges haben wir schon erreichen können, wie zum Beispiel das Programm „Aufholen nach Corona“ oder auch das „Zukunftspaket Bewegung, Kultur und Gesundheit“. Das ist ein guter Anfang, aber ganz ehrlich: Das wird nicht reichen.
Was können wir also noch tun? Der IMA-Bericht zeigt hier klare Handlungsempfehlungen in fünf Feldern auf: die Stärkung der Frühen Hilfen, der Kitas, der Schulen, der Jugend- und Familienhilfe sowie der gesamte Bereich der Kindergesundheit. Kurzum: Wir müssen die Strukturen stärken, die unseren Kindern und Familien dabei helfen, diese schwierige Zeit zu meistern. Und dafür müssen wir auf allen politischen Ebenen tätig werden. Der Bericht ist ein wichtiges Signal an Bund, Länder und Kommunen. Wir müssen Hand in Hand arbeiten und dafür Sorge tragen, dass diese Strukturen sowohl finanziell wie auch personell gut ausgestattet sind.
Ich freue mich daher sehr, dass in diesem Zuge zuletzt wichtige politische Initiativen schon gelungen sind, wie zum Beispiel, dass wir das KiTa-Qualitätsgesetz beschlossen haben oder das 5. Kita-Investitionsprogramm verlängert haben. Dazu gehören auch die Stärkung des Ganztags und der Frühen Hilfen. Wir haben heute schon viel darüber gehört. Das ist alles wirklich gut, wirklich wichtig und auch richtig.
Der Bericht der IMA verdeutlicht aber auch, dass vor allem Kinder aus Familien mit erschwertem Zugang zu Bildung und finanziellen Ressourcen sowie Familien mit Migrationshintergrund besonders betroffen sind. Das können wir nicht so einfach hinnehmen, und deshalb haben wir schon das Kindergeld erhöht, den Kinderzuschlag erhöht, den Kindersofortzuschlag eingeführt und noch einiges mehr. Aber dennoch – das möchte ich hier sagen – ist es umso wichtiger, dass wir unsere Familien gerade jetzt mit einer guten und bedarfsgerechten Kindergrundsicherung stärken.
Denn sie wird für mehr Entlastung für Familien und für mehr Chancengerechtigkeit für unsere Kinder sorgen.
Fakt ist: Wir müssen aus der Vergangenheit lernen. Unsere Kinder und Jugendlichen können sich hier nicht selbst vertreten und für ihre Rechte einstehen. Das müssen wir Erwachsene für sie tun. All denjenigen, die mit sozialen Argumenten einfach nicht zu überzeugen sind, möchte ich noch eines sagen: Wenn wir heute über Fachkräftemangel reden, dann müssen wir jetzt in unsere Kinder und damit in die Gesellschaft von morgen investieren.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich weiß, dass es in unserem Land im Moment in ganz vielen Bereichen große Herausforderungen gibt. Richtig ist auch, dass wir jeden Cent nur einmal ausgeben können. Aber klar muss auch sein: Wir dürfen nicht an unseren Kindern sparen.
Auch sollten wir spätestens seit der Pandemiezeit gelernt haben: Die Auswirkungen auf unsere Kinder und Jugendlichen müssen bei allen politischen Entscheidungen mitgedacht werden, und zwar egal in welchem Ressort, und die Interessen von Kindern und Jugendlichen müssen stärker berücksichtigt werden. Daher wäre es doch gerade jetzt an der Zeit – für alle im Hause, die immer noch zweifeln –, das von der SPD-Fraktion schon so lange geforderte Vorhaben, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern, endlich in die Tat umzusetzen.
Schließen möchte ich meine Rede mit einem Zitat von Nelson Mandela, der sagte:
Eine Gesellschaft offenbart sich nirgendwo deutlicher als in der Art und Weise, wie sie mit ihren Kindern umgeht.
Und das sollten wir alle uns zu Herzen nehmen.
Vielen Dank.