Frau Präsidentin! Exzellenzen! Liebe Kolleginnen! Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Älteren von uns haben sicherlich noch die schlimmen Bilder vor Augen, als vor 30 Jahren 8 000 Jungen und Männer auf schreckliche Art und Weise massakriert wurden. In einer von der UN als Schutzzone deklarierten Stadt, unter den Augen einer ohnmächtigen Weltöffentlichkeit wurden sie getrennt, verschleppt, erschossen und in Massengräbern verscharrt. Es waren 8 000 wehrlose junge Menschen, die von bosnisch-serbischen Truppen systematisch hingerichtet wurden – ihrer Zukunft beraubt, ihres Lebens beraubt. Es sollte Teil einer ethnischen Säuberung sein und wird deshalb zu Recht als ein Genozid bezeichnet, motiviert von Hass, von Nationalismus und von ethnischem Wahn.
Das Schlimme bei alledem ist jedoch, dass wir nicht weggesehen haben. Wir haben hingesehen. Die circa 500 niederländischen Blauhelmsoldaten waren den überlegenen Mördern technisch unterlegen und konnten nicht eingreifen oder wollten es nicht. Das zeigt einmal mehr, dass Mandate nur dann tauglich sind, wenn sie auch robust sind. Andernfalls verlieren sie ihre ordnende und abschreckende Wirkung. Srebrenica ist deshalb auch ein Trauma für uns, für die Europäische Union. Und doch ist es vielleicht die einzige Antwort, die wir auf so etwas geben können: „Europa!“, damit Hass und Nationalismus überwunden werden.
Wir verhandeln mit den Ländern des sogenannten westlichen Balkans bereits seit geraumer Zeit. Dennoch ist dieses Beitrittsverfahren sehr technisch orientiert. Eines gerät dabei sehr häufig aus dem Blick: dass die Aussöhnung das Fundament ist, auf dem das europäische Haus gebaut wird.
Das haben wir zwischen Deutschland und Frankreich gesehen. Es war damals Charles de Gaulle, der erste Präsident nach dem Zweiten Weltkrieg, der auf uns, der auf Deutschland zugegangen ist. Welch einen Mut hat Frankreich gehabt! Welch einen Mut hat dieser Präsident gehabt! Es ist wichtig, diesen Mut auch in der heutigen Zeit zu zeigen. Er ist gefragt; denn Hass und Hetze können töten, auch heute noch.
Der Wahn des Nationalismus wirkt dabei wie ein Gewächshaus. Srebrenica ist deswegen eine Mahnung für uns alle, die Mahnung: Schaut nicht weg, sondern schaut hin! – Wenn Menschen in Europa oder anderswo wegen ihrer Herkunft, Religion, ihrer Identität bedroht werden, dürfen wir nicht schweigen. Es ist unsere Verantwortung, gegen Verharmlosung, gegen Relativierung und gegen das erneute Aufleben von Nationalismus und Rassismus aufzustehen.
Wir leben in einer Zeit, in der es nicht mehr reicht, lediglich für die Demokratie zu sein. Heute müssen wir für die Demokratie kämpfen, für Freiheit kämpfen, für Rechtsstaatlichkeit kämpfen. Dann haben wir alle die richtigen Schlüsse aus Srebrenica gezogen. Srebrenica darf sich nie mehr wiederholen, nie wieder. Das ist unsere Verantwortung.
Herzlichen Dank.