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79. Sitzung
Mittwoch, 20. Mai 202621. Wahlperiode, 79. SitzungAktuelle Stunde — auf Verlangen der Fraktion der AfD — Extremes Szenario zur Erderwärmung laut Forschern des IPCC weggefallen – Konsequenzen für die Klimapolitik der Bundesregierung
14 VermerkeReaktionswert: sehr hoch548 Wörter Im Protokoll lesen

Frau Präsidentin! Meine geschätzten Damen und Herren! Der Weltuntergang steht vor der Tür, der Klimakollaps steht unmittelbar bevor: Das wird den Menschen seit Jahren eingeredet. Die Temperatur werde bis Ende des Jahrhunderts weltweit um über 5 Grad ansteigen, so die Auftragsforschung und die Mainstream-Medien im Gleichlaut. Professor Dr. Latif, damals an einem Max-Planck-Institut, sagte im Jahr 2000: „Winter mit starkem Frost und viel Schnee wie noch vor zwanzig Jahren wird es in unseren Breiten nicht mehr geben.“ Professor Dr. Schellnhuber gab 2022 an: „Der Meeresspiegel steigt dann um Dutzende Meter an, komplette Küstenzonen gehen verloren, in denen heute Hunderte Millionen Menschen leben“, nicht als theoretische Möglichkeit, sondern als angeblich sichere Zukunftsprognose.

Zurufdes Abg. Dr. Fabian Fahl [Die Linke]

Und genau darauf wurde Politik aufgebaut,

Beifallbei der AfD
Zurufder Abg. Julia Schneider [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

eine Politik der Angst, eine Politik der Verbote, eine Politik, die immer höhere Belastungen für Bürger, Mittelstand und Industrie bedeutet – ein gesellschaftlicher Skandal, meine Damen und Herren.

Beifallbei der AfD

Der zentrale Baustein dieser Panikpolitik heißt RCP 8.5, ein Extremszenario mit drastischen Emissionen, mit Temperaturanstiegen.

Was denn, „zentraler Baustein“ oder „Extremszenario“?

Genau dieses Szenario wird seither benutzt, um immer neue Eingriffe zu rechtfertigen: Heizungsgesetze, CO2-Abgaben, Verteuerung der Energie, Einschränkung von Mobilität und von Landwirtschaft.

Jetzt passiert etwas Bemerkenswertes: Dieses Szenario wird von der eigenen Klimaforschung nicht mehr weitergeführt, weil es unplausibel ist. Das muss man sich einmal vorstellen.

Beifallbei der AfD
Zurufdes Abg. Jorrit Bosch [Die Linke]

Jahrelang wurde der Bevölkerung der schlimmste denkbare Fall präsentiert, und heute heißt es plötzlich: Realistisch war das nie. – Unfassbar, meine Damen und Herren.

Beifallbei der AfD

Sie haben es von Beginn an nicht verstanden!

Wer als Bürger damals Fragen stellte, wurde diffamiert. Wer als Wissenschaftler Unsicherheiten ansprach – ich habe ja in der Geografie und in der Ökologie zu diesen Zeiten gearbeitet –, galt sofort als Klimaleugner. Dabei wissen wir eines: Wissenschaftlich ist nämlich klar – und wer aus dem Fenster schaut, ist deutlich besser beraten als mit dem, was Professor Latif gesagt hat –, Frost und Schnee gibt es immer noch, im letzten Winter sogar mit 56 Frosttagen am warmen Rhein und mit 25 Zentimetern Schneedecke im milden Hamburg.

Man braucht noch nicht einmal Urlaub an der Küste zu machen, um den Unsinn von Professor Schellnhuber zu sehen. Nur um 20 Zentimeter hat der Meeresspiegel in den letzten 150 Jahren geschwankt, und das wird er auch bis zum Jahr 2100 nicht stärker tun. Nun bricht ausgerechnet das Fundament dieser Szenarien des Weltklimarates weg.

Nur wir als Alternative für Deutschland haben schon immer gesagt: Ein natürlicher Klimawandel, wie mein Kollege Karsten Hilse das eben angedeutet hat, ist kein Grund, eine ganze Volkswirtschaft zu ruinieren, ist kein Grund, eine ganze Gesellschaft zu spalten, meine Damen und Herren.

Beifallbei der AfD

Aus Modellannahmen wurden Gesetze von den Roten, den Grünen und den Schwarzen. Deshalb fordern wir jetzt Aufarbeitung: Welche Gesetze und Programme beruhen denn auf welchen Szenarien? Die Klimapolitik muss auf den Prüfstand.

Wenn die Grundlage der Panik zerbröselt, dann müssen auch Konsequenzen gezogen werden, inhaltlich und personell.

Deshalb haben wir drei konkrete inhaltliche Forderungen: Erstens. Weg mit den Klimagesetzen!

Beifallbei der AfD

Zweitens. Raus aus der CO2-Bepreisung!

Beifallbei der AfD

Drittens. Runter mit den Energiepreisen, meine Damen und Herren!

Ich gebe hier den amtierenden Bundeskanzler wieder, der 2023 sagte: Wir haben mit dem Klimawandel das größte Problem, das wir in den nächsten Jahrzehnten lösen müssen. – Dazu sage ich: Nein, Herr Merz; wir haben mit Ihrer Politik das größte Problem, das wir in den nächsten Monaten lösen müssen.

Beifallbei der AfD

Herr Bundeskanzler Friedrich Merz, ziehen Sie die Konsequenzen, und machen Sie den Weg frei!

Beifallbei der AfD
Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN