Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Heute beraten wir über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Rahmen der KFOR-Mission im Kosovo. Es geht um nicht weniger als um die Stabilität auf dem Westbalkan, in einer Region, die nach wie vor fragil ist und in der die Friedenssicherung eine zentrale außen- und sicherheitspolitische Aufgabe Europas bleibt.
Warum ist das so wichtig? KFOR ist eine der ältesten, aber auch eine der erfolgreichsten NATO-Missionen. Seit 1999 trägt sie entscheidend dazu bei, dass es im Kosovo und in der Region nicht zu einer Eskalation der Gewalt kommt. Die Lage bleibt angespannt. Wir haben zuletzt im Norden des Landes wieder gesehen, wie schnell lokale Spannungen zu Gewalt führen können. Die Präsenz unserer derzeit knapp 300 Soldatinnen und Soldaten wirkt hier stabilisierend, deeskalierend und vertrauensbildend. Und diese Präsenz ist ausdrücklich gewünscht.
Sowohl Kosovo als auch Serbien haben stets deutlich gemacht, dass sie die Fortführung der KFOR-Präsenz wünschen.
Zugleich ist KFOR ein klares Bekenntnis zur europäischen Verantwortung. Wir zeigen unseren Partnern auf dem Westbalkan, dass wir zu unserem Wort stehen, dass wir nicht wegschauen, wenn sich neue Spannungen auftun, und dass wir bereit sind, gemeinsam mit unseren Verbündeten für Frieden und Stabilität einzustehen.
Der Einsatz ist sorgfältig abgewogen, völkerrechtlich legitimiert und politisch eingebettet. Er entspricht deutschen und europäischen Interessen. Denn nur ein stabiler Westbalkan kann ein verlässlicher Partner in Europa sein – politisch, wirtschaftlich und sicherheitspolitisch.
Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten im Kosovo einen hervorragenden Dienst, und das seit fast 26 Jahren.
Sie haben nicht nur zum militärischen Schutz beigetragen, sondern auch zum Wiederaufbau, zur Zusammenarbeit zwischen den ethnischen Gruppen und zum Vertrauen in die internationalen Institutionen. Dafür verdienen sie unseren Dank und unsere Rückendeckung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Frieden ist keine Selbstverständlichkeit, wie wir alle wissen. Er ist eine tägliche Aufgabe. Deshalb ist die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo gerade jetzt so wichtig – weil die Friedenssicherung noch nicht abgeschlossen ist.
Ein letztes Wort und ein Versprechen: Wir als Bundesregierung und ich als Mitglied im Verteidigungsausschuss stehen voll hinter unseren Soldatinnen und Soldaten und unserer Bundeswehr.
Danke schön.