Zum Inhalt springen
81. Sitzung
Freitag, 22. Mai 202621. Wahlperiode, 81. Sitzunga) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz – ApoVWG) — b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) — – zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Flächendeckende Arzneimittelversorgung mit Apotheken zukunftssicher machen — – zu dem Antrag der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Apotheken stärken – Arzneimittelversorgung verbessern
6 VermerkeReaktionswert: lebhaft399 Wörter Im Protokoll lesen

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn Menschen nachts dringend ein Medikament brauchen, wenn Eltern mit einem fiebernden Kind Hilfe suchen oder ältere Menschen kurzfristig Beratung benötigen, dann ist die Apotheke vor Ort oft der erste Ort der Sicherheit. Apotheken sind weit mehr als reine Abgabestellen für Arzneimittel; sie sind niedrigschwellige Anlaufstellen, Beratungsorte und unverzichtbare Partner unserer gesundheitlichen Daseinsvorsorge in der Stadt wie auf dem Land.

Beifallbei der SPD

Gerade in der Pandemie und bei Lieferengpässen haben wir gesehen: Eine starke Vor-Ort-Apotheke bedeutet Sicherheit; deshalb ist der Erhalt eines flächendeckenden Apothekennetzes für uns als SPD-Bundestagsfraktion ein zentrales gesundheitspolitisches Anliegen. Und genau deshalb bringen wir heute diese Reform schlussendlich auf den Weg. Als Arzt weiß ich, wie entscheidend eine verlässliche Arzneimittelversorgung für die Sicherheit und Gesundheit der Menschen ist. Deswegen, in drei Punkten:

Erstens. Wir stärken die wirtschaftliche Grundlage der Apotheken vor Ort. Wir verbessern die Nacht- und Notdienstvergütung.

Beifallbei der SPD und der CDU/CSU

Wir heben das Skontiverbot auf, erhöhen das Apothekenfixum und schaffen verlässlichere Rahmenbedingungen für die Apothekenvergütung.

Weiterer Zurufvon der CDU/CSU: So sieht es aus!

Denn wer täglich Verantwortung für die Versorgung übernimmt, braucht auch Planungssicherheit. Wer Versorgungssicherheit will, darf Apotheken nicht nur loben, er muss sie auch politisch stärken.

Zweitens. Wir stellen Versorgung vor Bürokratie. Künftig gilt: Wenn Patienten sachgerecht versorgt wurden, darf ein kleiner Formfehler nicht automatisch zur vollständigen Rückforderung führen.

Versorgung muss zählen, nicht der kleinste Fehler. Auch bei Lieferengpässen handeln wir pragmatisch. Apotheken erhalten mehr Flexibilität bei der Abgabe verfügbarer Arzneimittel. Das bedeutet: schnellere Hilfe, weniger Wartezeit und mehr Versorgungssicherheit in unserem Land. Und auch chronisch kranke Menschen profitieren: Wer dauerhaft auf Medikamente angewiesen ist, darf nicht in Versorgungslücken geraten, nur weil ein Rezept fehlt.

Beifallbei der SPD und der CDU/CSU

Drittens. Wir entwickeln den Apothekerberuf konsequent weiter. Apotheker übernehmen bereits heute enorme Verantwortung. Mit dieser Reform stärken wir sie als moderne Heilberufler. Wir erweitern niedrigschwellige Präventionsangebote und schaffen neue Handlungsspielräume, etwa bei Impfungen, pharmazeutischen Dienstleistungen oder Blutabnahmen. Das ist ein Gewinn für Patientinnen und Patienten und Ausdruck eines modernen, kooperativen Gesundheitswesens.

Ich komme zum Schluss. Mit dieser Reform modernisieren wir die Apothekenversorgung, stärken die Versorgungssicherheit und schaffen bessere Bedingungen für diejenigen, die tagtäglich Verantwortung für die Gesundheit der Menschen übernehmen. Denn Gesundheit entscheidet sich nicht nur im Krankenhaus oder im OP-Saal; Gesundheit entscheidet sich oft genau dort, wo Menschen ohne Termin schnelle Hilfe benötigen, Rat und Vertrauen finden – in ihrer Apotheke vor Ort.

Beifallbei der SPD und der CDU/CSU

Deshalb stärken wir heute nicht nur Apotheken, wir stärken letztendlich auch das Vertrauen in unser Gesundheitssystem.