– sie erhöht nicht das Schutzniveau von Unternehmen und Verwaltung. Sie kann nicht als Ablenkung dafür herhalten, –
Donnerstag, 25. Juni 202621. Wahlperiode, 86. Sitzunga) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit — b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Donata Vogtschmidt, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver Cyberabwehr
Ähnliche Reden
- Gero Clemens Hocker22. Apr. 2021 · FDP– der überzieht eine Branche nicht pauschal mit zusätzlichen Auflagen, sondern entlastet sie von Bürokratie und Administration. Ihr Gesetzentwurf und der Antrag sehen beides nicht vorher. Deswegen wer
- Steffen Kotré21. Juni 2023 · AfD– und lassen die Unternehmen nicht atmen?
- Gerrit Huy28. Apr. 2022 · AfD– und verringern zusätzlich die Kaufkraft ihrer Einkommen. Das tut die EU unseren Bürgern an, und unsere Regierung wehrt sich nicht dagegen.
- Susanne Hierl17. März 2023 · CDU/CSUSusanne Hierl CDU/CSU Susanne Hierl (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was lange währt, wird endlich gut – sollte man meinen. Aber wei
- Jens Spahn30. Nov. 2023 · CDU/CSUSie haben die Steuergestaltung anzeigepflichtig gemacht. Das führt zu mehr Bürokratie. Ihr Wachstumschancengesetz ist seinen Namen nicht wert, und deswegen haben wir nicht zugestimmt, Herr Kollege Hou