Plenarreden durchsuchen

Suche

Durchsuchen Sie Reden des Deutschen Bundestages nach ihrem exakten Wortlaut.

Volltext Thematisch

42 Ergebnisse

für „Absatz Erteilung Genehmigung“

29. Jan. 2021Katja Keul · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie Genehmigung für U-Boote an die Türkei widerrufenGenehmigungen nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz auch eine geringere Bestandkraft als andere Genehmigungen. § 6 Absatz 1 lautet: „Auf die Erteilung einer Genehmigung besteht kein Anspruch.“ Nach § 6 Absatz29. Jan. 2021 · 19. Wahlperiode · 207. Sitzung468 WörterReaktionsintensität
25. März 2022Bernhard Daldrup · SPDDrucksache 20/1144Genehmigung von Flüchtlingsunterkünften, um mit hohem Tempo für eine begrenzte Zeit Genehmigungen zu erteilen. Das ist fachlich eigentlich unumstritten. Es war eine Initiative des Bundesrates. Mit Absatz25. März 2022 · 20. Wahlperiode · 26. Sitzung541 WörterReaktionsintensität
29. Apr. 2022Klaus-Peter Willsch · CDU/CSUNachhaltige Impulse für Einzelhandel und InnenstädteOder überlegen Sie einmal, ob man nicht mit einer Genehmigungsfiktion bei genehmigungspflichtigen Umbauten für den Einzelhandel arbeiten kann.29. Apr. 2022 · 20. Wahlperiode · 32. Sitzung18 WörterReaktionsintensität
18. Jan. 2018Susanne Mittag · SPDUnwürdige Tiertransporte stoppenSofort. – Denn derartiges Vorgehen der Zielländer kann offenkundig nicht abgestellt werden. Ausfuhrgenehmigungen werden schließlich nicht automatisch erteilt – hoffe ich. Danke schön.18. Jan. 2018 · 19. Wahlperiode · 7. Sitzung21 WörterReaktionsintensität
23. Juni 2023Mareike Lotte Wulf · CDU/CSUDrucksache 20/7409– die ein Betrieb machen muss, optional wird. Hätten Sie all das in Ihrem Gesetzentwurf oder Ihrem Antrag untergebracht, hätten wir gern zugestimmt. So können wir leider nur ablehnen.23. Juni 2023 · 20. Wahlperiode · 113. Sitzung28 WörterReaktionsintensität
19. Mai 2022Andrea Lindholz · CDU/CSUDrucksache 20/1892Ich bitte um Zustimmung für unseren Antrag.19. Mai 2022 · 20. Wahlperiode · 37. Sitzung7 WörterReaktionsintensität
06. Juni 2024Bengt Bergt · SPDRede im Plenum– und neue Dokumente eingereicht werden müssen, die keiner mehr liest. Ganz herzlichen Dank für diesen Entwurf, für diesen Genehmigungsturbo, den wir brauchen.06. Juni 2024 · 20. Wahlperiode · 172. Sitzung22 WörterReaktionsintensität
16. Apr. 2026Stephan Albani · CDU/CSUBeratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Zoe Mayer, Karl Bär, Dr. Ophelia Nick, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Tierschutz und Forschung Hand in Hand – Versuchstiere wirksam schützenEs bedeutet spezialisierte, klare Regelungen statt Flickenteppich, bundeseinheitliche Genehmigungsverfahren –16. Apr. 2026 · 21. Wahlperiode · 71. Sitzung9 WörterReaktionsintensität
25. Aug. 2021Thorsten Frei · CDU/CSUFeststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite– müsste jedem die Zustimmung zu unserem Antrag ermöglichen. Herzlichen Dank.25. Aug. 2021 · 19. Wahlperiode · 238. Sitzung10 WörterReaktionsintensität
08. Nov. 2018Ulrike Schielke-Ziesing · AfDAnrechnungsfreistellung der Mütterrente beziehungsweise der Rente für Kindererziehungszeiten bei der Grundsicherung im AlterGerne als Kurzintervention, mit Ihrer Genehmigung.08. Nov. 2018 · 19. Wahlperiode · 61. Sitzung6 WörterReaktionsintensität
26. Sept. 2024Gerrit Huy · AfDNeuausrichtung der Jobcenter auf Vermittlung in ArbeitWeitere wichtige Maßnahmen finden Sie im beigestellten Antrag. Vielen Dank.26. Sept. 2024 · 20. Wahlperiode · 188. Sitzung10 WörterReaktionsintensität
16. Mai 2019Christian Schmidt · CDU/CSURede im PlenumIch erlaube mal.16. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 101. Sitzung3 WörterReaktionsintensität
11. Apr. 2019Harald Weinberg · Die LinkeRechtssicherheit für schwer und unheilbar Erkrankte in einer extremen Notlage schaffenDas ist der Schlusssatz: Aus den genannten Gründen und im Interesse der und in Verantwortung gegenüber den Betroffenen werden wir dem Antrag zustimmen.11. Apr. 2019 · 19. Wahlperiode · 95. Sitzung23 WörterReaktionsintensität
12. Okt. 2023Klaus Stöber · AfDRede im Plenum– auch sachgemäß eingereicht werden. Vielen Dank.12. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 128. Sitzung6 WörterReaktionsintensität
20. März 2026Detlef Seif · CDU/CSUBeratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alexander Wolf, Stefan Keuter, Rocco Kever, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Für eine Revision der Genfer Flüchtlingskonvention – Kriegsflüchtlinge prioritär in benachbarten Regionen schützenDas ist der richtige Weg, aber nicht Ihr Schaufensterantrag. Vielen Dank.20. März 2026 · 21. Wahlperiode · 66. Sitzung11 WörterReaktionsintensität
07. Juli 2023Anke Domscheit-Berg · Die LinkeDrucksache 20/7615Ich bitte dazu um Ihre Zustimmung. Vielen Dank.07. Juli 2023 · 20. Wahlperiode · 116. Sitzung8 WörterReaktionsintensität
19. Jan. 2024Stephan Thomae · FDPDen Wert der deutschen Staatsangehörigkeit bewahrenEine Abschlussfrage erlaube ich.19. Jan. 2024 · 20. Wahlperiode · 148. Sitzung4 WörterReaktionsintensität
15. Mai 2019Martin Hebner · AfDBitten und Beschwerden an den Deutschen BundestagHerzlichen Dank für die Zulassung der Frage.15. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 100. Sitzung7 WörterReaktionsintensität
07. Juni 2024Sonja Eichwede · SPDGesetz zur Bekämpfung von Kinderehen unverzüglich nachbessern– selbstverständlich nachbessern. Ich werbe um Zustimmung für diesen wichtigen, guten, ausgewogenen Gesetzentwurf. Vielen Dank.07. Juni 2024 · 20. Wahlperiode · 173. Sitzung14 WörterReaktionsintensität
26. Sept. 2019Detlev Spangenberg · AfDDrucksache 19/13588Letzter Satz. Die vielen Unzulänglichkeiten bedeuten, dass wir in diesem Fall keine Zustimmung geben können. Vielen Dank.26. Sept. 2019 · 19. Wahlperiode · 115. Sitzung17 WörterReaktionsintensität
31. Jan. 2018Brigitte Zypries · FraktionslosBefragung der BundesregierungDie Bundesregierung ist der Auffassung, dass das ein Projekt wirtschaftlicher Art ist, das beantragt werden muss und das nach den entsprechenden Vorschriften zu genehmigen ist. Wir sind allerdings auch der Auffassung, dass man nicht versuchen sollte, aus irgendwelchen übergeordneten Erwägungen, seie31. Jan. 2018 · 19. Wahlperiode · 10. Sitzung90 WörterReaktionsintensität
23. Apr. 2020Rudolf Henke · CDU/CSUCoronakrise bewältigen – So viel Freiheit wie möglich, nicht mehr Einschränkungen als nötigJa, ich erlaube.23. Apr. 2020 · 19. Wahlperiode · 156. Sitzung3 WörterReaktionsintensität
10. Apr. 2019Angela Merkel · CDU/CSUBefragung der BundesregierungAbgelehnt wahrscheinlich, nicht?10. Apr. 2019 · 19. Wahlperiode · 94. Sitzung3 WörterReaktionsintensität
12. Okt. 2018Christine Aschenberg-Dugnus · FDPAussetzung der Budgetierung für ÄrzteVielen Dank, Frau Kollegin, für die Zulassung der Frage.12. Okt. 2018 · 19. Wahlperiode · 56. Sitzung9 WörterReaktionsintensität
18. Juni 2020Ingmar Jung · CDU/CSUDrucksache 19/20163Vielen Dank. Ich freue mich auf die Zustimmung.18. Juni 2020 · 19. Wahlperiode · 166. Sitzung8 WörterReaktionsintensität
19. März 2026Frederik Bouffier · CDU/CSU. Beratung des Antrags der Abgeordneten Kerstin Przygodda, Martin Reichardt, Sebastian Maack, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Frauen schützen – Im Namen der Familienehre versuchte und vollendete Morddelikte statistisch erfassenIhren Antrag lehnen wir ab. Vielen Dank.19. März 2026 · 21. Wahlperiode · 65. Sitzung7 WörterReaktionsintensität
12. Mai 2022Andrew Ullmann · FDPArbeitsbedingungen in der Langzeitpflege nachhaltig verbessern – Faktisches Veto-Recht der kirchlichen Kommissionen streichen– natürlich abgelehnt. Herzlichen Dank.12. Mai 2022 · 20. Wahlperiode · 34. Sitzung4 WörterReaktionsintensität
21. Mai 2026Hendrik Hoppenstedt · CDU/CSUBeratung des Antrags der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Tobias Teich, Stefan Keuter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum Angriff auf die Nord-Stream-PipelinesDas lassen wir Ihnen nicht durchgehen. Wir lehnen den Antrag ab. Danke schön.21. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 80. Sitzung13 WörterReaktionsintensität
07. Nov. 2019Fabian Jacobi · AfDWahl eines Stellvertreters des Präsidenten (2. Wahlgang)Wird dieser Wahlvorschlag zugelassen, brauche ich das Wort nicht. Wenn er nicht zugelassen wird, dann erbitte ich das Wort zur Geschäftsordnung. denn Sie müssen dem Haus erst einmal erklären, was Sie wünschen.07. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 124. Sitzung32 WörterReaktionsintensität
04. Juli 2024Emmi Zeulner · CDU/CSURede im PlenumJa, ich erlaube gerne eine.04. Juli 2024 · 20. Wahlperiode · 181. Sitzung5 WörterReaktionsintensität

Weitere Ergebnisse