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für „Aufnahme Kinderrechte Grundgesetz“

06. Juni 2019Katja Dörner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumGrundgesetz würde den Kindern gar nichts bringen. – Ich halte das für falsch. Wir alle wissen auch, dass eine Grundgesetzänderung, die Aufnahme der Rechte der Kinder ins Grundgesetz, keinen Automatismus auslöst im Sinne von: wenn A, dann B. Aber die Aufnahme der Kinderrechte06. Juni 2019 · 19. Wahlperiode · 104. Sitzung851 WörterReaktionsintensität
06. Juni 2019Norbert Müller · Die LinkeRede im PlenumAufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz, und das ist gut. Die erste Initiative dazu gab es übrigens in der 14. Wahlperiode von der PDS-Bundestagsfraktion, die bereits06. Juni 2019 · 19. Wahlperiode · 104. Sitzung589 WörterReaktionsintensität
24. Apr. 2026Truels Reichardt · SPDAktuelle Stunde — auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Kein Sozialabbau auf Kosten von Kindern, Jugendlichen, Familien und Menschen mit BehinderungenKinderrechte ins Grundgesetz. Die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz wird das Kanzleramt vermutlich leider nicht vorantreiben. Aber einen anderen Vorschlag der Kommunen sollte das Kanzleramt24. Apr. 2026 · 21. Wahlperiode · 75. Sitzung479 WörterReaktionsintensität
12. Jan. 2022Dirk Wiese · SPDRede im PlenumKinderrechte ins Grundgesetz schreiben. Es kann aus meiner Sicht nicht sein, dass die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz bisher immer gescheitert ist, dass es nicht12. Jan. 2022 · 20. Wahlperiode · 10. Sitzung926 WörterReaktionsintensität
26. Juni 2019Susann Rüthrich · SPDBefragung der BundesregierungAufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz und damit für deren Stärkung einsetzen und das zur vorrangigen Aufgabe machen, sodass wir am Ende des Jahres das Grundgesetz26. Juni 2019 · 19. Wahlperiode · 106. Sitzung156 WörterReaktionsintensität
07. Okt. 2020Katja Dörner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBildungs- und Betreuungsgarantie – Deutschlandweit für alle Kinder und ElternKinderrechte in Deutschland. Damals habe ich mich für die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz ausgesprochen. Auch heute möchte ich noch mal ganz eindringlich appellieren, das zu tun. Das wäre07. Okt. 2020 · 19. Wahlperiode · 182. Sitzung439 WörterReaktionsintensität
12. Jan. 2022Günter Krings · CDU/CSURede im PlenumGrundgesetzes oder andere Autoren aktueller Rechtstexte hätten einem rassistischen Denken angehangen, ist jedenfalls absurd. Dann schlagen Sie die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz vor. Hier12. Jan. 2022 · 20. Wahlperiode · 10. Sitzung436 WörterReaktionsintensität
18. Juni 2020Katja Dörner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAktuelle StundeAufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz ist absolut überfällig. Wer Kinder schützen will, wer Kinder als starke Subjekte verankern will, der muss ihre Rechte explizit ins Grundgesetz18. Juni 2020 · 19. Wahlperiode · 166. Sitzung790 WörterReaktionsintensität
07. Okt. 2020Michaela Noll · CDU/CSUFür eine Kindheit ohne Abstand und Maske – Das Kindeswohl bei allen Corona-Maßnahmen prüfenAufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz angeht, kann ich sagen: Das war immer eines meiner Steckenpferde, und ich weiß, dass wir so langsam auf einem guten07. Okt. 2020 · 19. Wahlperiode · 182. Sitzung703 WörterReaktionsintensität
28. Nov. 2019Martin Hohmann · AfDEinzelplan 19 BundesverfassungsgerichtAufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz bekannt gegeben. Artikel 6 soll um einen neuen Absatz 1a erweitert werden. Er soll lauten: Jedes Kind hat das Recht28. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 131. Sitzung376 WörterReaktionsintensität
07. Okt. 2020Marja-Liisa Völlers · SPDBildungs- und Betreuungsgarantie – Deutschlandweit für alle Kinder und ElternAufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz? Als Bildungs- und Gesundheitspolitikerin ist mir durchaus klar: Es bleibt weiterhin ein Spagat zwischen dem Recht auf Bildung und ausreichendem07. Okt. 2020 · 19. Wahlperiode · 182. Sitzung490 WörterReaktionsintensität
15. Mai 2025Kathrin Gebel · Die LinkeAbgabe einer Regierungserklärung durch den BundeskanzlerAufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz fehlt. Jugendschutz wird auf Kontrolle verkürzt. Und die Kindergrundsicherung, ja, die ist einfach in der Schublade verschwunden. Dabei wissen wir: Familienarmut15. Mai 2025 · 21. Wahlperiode · 4. Sitzung492 WörterReaktionsintensität
13. Sept. 2018Katja Dörner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumAufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz, da sind wir alle gefragt. Das muss schnell angegangen werden. Ich will auch sagen: Für uns gehören dazu auch die Finanzierung13. Sept. 2018 · 19. Wahlperiode · 49. Sitzung751 WörterReaktionsintensität
28. Nov. 2019Katja Dörner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENEinzelplan 17 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und JugendAufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz, den wir seit gestern kennen. Wie kann man es nur schaffen, nach so langer, mehrjähriger Diskussion eine Formulierung vorzulegen, die so gar keinen28. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 131. Sitzung710 WörterReaktionsintensität
11. Dez. 2019Katja Dörner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBefragung der BundesregierungAufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz vor. Im Vorfeld hat eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe mehrere Monate gearbeitet und einen Bericht vorgelegt, der mehrere Formulierungsvorschläge enthält. Ich möchte11. Dez. 2019 · 19. Wahlperiode · 133. Sitzung84 WörterReaktionsintensität
12. Feb. 2020Katja Dörner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBefragung der BundesregierungAufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz vor. Es gibt an dem Formulierungsvorschlag starke Kritik seitens der Kinderrechteverbände, aber auch von Verfassungsrechtlern und Verfassungsrechtlerinnen, die sagen: Die vorgeschlagene12. Feb. 2020 · 19. Wahlperiode · 145. Sitzung104 WörterReaktionsintensität
05. Sept. 2023Leni Breymaier · SPDRede im PlenumAufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz? Wo bleibt die Debatte bei den Konservativen über die unsäglichen Strafandrohungen bei Schwangerschaftsabbrüchen? Wo sind die griffigen Vorschläge für eine05. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 117. Sitzung467 WörterReaktionsintensität
28. Mai 2020Frank Pasemann · AfDDrucksache 19/19596Aufnahme besonderer Kinderrechte ins Grundgesetz. Ich zitiere mit Genehmigung der Präsidentin: „Wir wollen die Lufthoheit über die Kinderbetten erobern“, nannte dies der sozialdemokratische Kulturrevolutionär Olaf28. Mai 2020 · 19. Wahlperiode · 163. Sitzung510 WörterReaktionsintensität
04. Nov. 2020Manuela Rottmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumAufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz verknüpft. Im Rechtsausschuss gibt es dazu einen Vorschlag der Grünen, es gibt einen Antrag der Linkspartei; aber seit vielen Monaten04. Nov. 2020 · 19. Wahlperiode · 188. Sitzung117 WörterReaktionsintensität
15. Apr. 2021Frauke Petry · FraktionslosRede im PlenumGrundgesetzes in Gang zu setzen. Das Niveau dieser Debatte zu einer juristisch komplexen Frage strotzt jedoch – das darf ich sagen – von banalen und peinlichen Beteuerungen, die keiner fachlichen Beurteilung standhalten. Sie beantragen die ausdrückliche Aufnahme sogenannter Kinderrechte15. Apr. 2021 · 19. Wahlperiode · 221. Sitzung275 WörterReaktionsintensität
12. Feb. 2020Franziska Giffey · FraktionslosBefragung der BundesregierungAufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz stellen und dann auch entsprechend vermitteln wollen, dass dies eine unzulässige Einmischung in das Elternrecht wäre. Ich will hier12. Feb. 2020 · 19. Wahlperiode · 145. Sitzung176 WörterReaktionsintensität
15. Apr. 2021Christine Lambrecht · SPDRede im PlenumFrau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kinder sind besonders schutzbedürftig. Das erleben wir gerade jetzt, in dieser Zeit der Pandemie. Bei fast allen Entscheidungen, die wir treffen, müssen wir immer genau überlegen: Wie wirken sie sich auf Kinder aus? Welche Spätfolgen werden sie15. Apr. 2021 · 19. Wahlperiode · 221. Sitzung623 WörterReaktionsintensität
27. Jan. 2021Franziska Giffey · FraktionslosRede im PlenumAlso, es ist ganz klar, dass Kinder keine kleinen Erwachsenen sind und dass auch sie eigene Grundrechte verdienen; das ist unsere tiefe Überzeugung. So wie es richtig ist, dass in Artikel 3 des Grundgesetzes die Frauen bzw. die Gleichberechtigung der Geschlechter besonders erwähnt sind und dort form27. Jan. 2021 · 19. Wahlperiode · 205. Sitzung193 WörterReaktionsintensität
06. Juni 2019Matthias Seestern-Pauly · FDPRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit über 20 Jahren wird nunmehr die Debatte über die Aufnahme von Kindergrundrechten ins Grundgesetz geführt, und zwar – das merken wir zum Teil auch heute – sehr kontrovers. Dies haben wir als Freie Demokraten Ende letzten Jahres06. Juni 2019 · 19. Wahlperiode · 104. Sitzung395 WörterReaktionsintensität
11. Dez. 2019Christine Lambrecht · SPDBefragung der BundesregierungEine Veränderung der Grundrechte ist schon eine ganz besondere gesetzgeberische Maßnahme. Deswegen ist es gut und richtig, dass wir eine ganz intensive Debatte darüber führen. Die Debatte der letzten Wochen hat gezeigt, dass dabei ganz unterschiedliche Interessen und auch Befürchtungen eine Rolle sp11. Dez. 2019 · 19. Wahlperiode · 133. Sitzung167 WörterReaktionsintensität
15. Apr. 2021Volker Ullrich · CDU/CSURede im PlenumHerr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ein Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes ist stets etwas Besonderes, zumal wenn es sich um den Grundrechtsteil handelt. Mit insgesamt vier Sätzen sollen Kinderrechte im Grundgesetz festgeschrieben werden. Für eine Gesellschaft, deren Zukunftsmu15. Apr. 2021 · 19. Wahlperiode · 221. Sitzung365 WörterReaktionsintensität
15. Apr. 2021Bettina Margarethe Wiesmann · CDU/CSURede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Unsere Gesellschaft und unsere Grundansichten sind nicht starr, sondern verändern sich. Auch das Grundgesetz wurde immer wieder angepasst, seit 1949 mehr als einmal pro Jahr. Das ist lebendige Demokratie, u15. Apr. 2021 · 19. Wahlperiode · 221. Sitzung482 WörterReaktionsintensität
06. Juni 2019Susann Rüthrich · SPDRede im PlenumKommen wir aus dem Kabarett wieder in den Bundestag zurück. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kinder sind unsere Zukunft – ja, aber nicht nur; sie sind ja schon da. Genau genommen geht es nicht einmal um uns, sondern um sie, um die Kinder, und zwar um ihrer selbst willen06. Juni 2019 · 19. Wahlperiode · 104. Sitzung884 WörterReaktionsintensität
27. Jan. 2021Franziska Giffey · FraktionslosRede im PlenumUnsere Intention ist ganz klar, dass die Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention das Mindeste ist, was erreicht werden muss, wenn wir die Kinderrechte im Grundgesetz verankern wollen. Der Dreiklang aus Schutz, Förderung und Beteiligung ist uns als Kinderministerium immer wichtig gewesen. Ich muss I27. Jan. 2021 · 19. Wahlperiode · 205. Sitzung130 WörterReaktionsintensität
06. Juni 2019Esther Dilcher · SPDRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mein Manuskript ist schon wieder völlig durcheinandergekommen. – Das sortiere ich jetzt. Ich sage Ihnen auch, wie, Herr Brandner. Warten Sie es einmal ab, vielleicht lernen Sie dann etwas. Kinderrechte sind Menschenrechte, sind Grundr06. Juni 2019 · 19. Wahlperiode · 104. Sitzung943 WörterReaktionsintensität

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